Kurdischer Präsident Barzani übergibt Macht an das Parlament und Kabinett - Neuwahlen im Frühjahr 2018

Wie Yahoo! Nachrichten aus Regierungskreisen der Autonomen Region Kurdistan im Norden des Iraks exklusiv erfahren hat, wird Präsident Masud Barzani am 6. November offiziell sein Amt niederlegen. Bis zu Neuwahlen im Frühjahr 2018 soll die Macht auf das kurdische Parlament und das derzeitige Kabinett übertragen werden.

Für den 6. November waren ursprünglich sowohl Neuwahlen des Parlaments als auch des Präsidenten geplant. Der Termin war nicht haltbar, da sich die Autonome Region Kurdistan derzeit Angriffen irakischer Soldaten und iranischer Milizen sowie einem von der Zentralregierung in Bagdad verhängten Flugverbot für Zivilflugzeuge ausgesetzt sieht. Die Gewaltmaßnahmen sind die Reaktion der Zentralregierung auf das kurdische Unabhängigkeitsreferendum im September.

Barzani war in den letzten beiden Jahren im Auftrag des kurdischen Parlaments geschäftsführend im Amt, da Neuwahlen während des Krieges gegen den IS (“Islamischer Staat”) nicht durchführbar waren. Kritiker warfen ihm deshalb fehlende demokratische Legitimation vor, in der Bevölkerung genoss er jedoch breiten Rückhalt. Die kurdischen Gebiete im Irak wurden mittlerweile vollständig durch Einheiten der Peshmerga vom IS befreit.

Masud Barzani hatte 1979 nach dem Tod seines Vaters Mustafa Barzani die Führung der mächtigen Demokratischen Partei Kurdistans (DPK) übernommen. Zuletzt wurde er 2010 als Parteichef bestätigt. Die Region Kurdistan konnte sich im Zuge der Kriege zwischen dem Saddam-Regime und den USA eine weitreichende Autonomie sichern, woran Barzani entscheidenden Anteil hatte. 2005 wurde er durch das kurdische Parlament zum ersten Präsidenten der Region gewählt. 2009 wurde Barzani in der ersten Direktwahl des kurdischen Präsidenten mit einer Mehrheit von 70 Prozent im Amt bestätigt. 2013 verlängerte das Parlament erstmals seine ursprünglich auf 8 Jahre begrenzte Amtszeit.