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Machtpoker in Tiflis? Russlandfreundlicher Regierungschef Garibaschwili tritt ab

Der georgische Regierungschef Irakli Gharibaschwili ist von seinem Amt zurückgetreten. Gharibaschwili sagte, er habe das Angebot angenommen, im Vorfeld der Parlamentswahlen im Herbst Vorsitzender der konservativen Regierungspartei Georgischer Traum zu werden.

Die Partei sollte sich darauf vorbereiten, die Wahlen mit entscheidendem Vorsprung zu gewinnen, sagte Garibaschwili vor Reportern in Tiflis.

Die Ankündigung erfolgte nur einen Monat nach dem Comeback des umstrittenen Milliardärs und Parteigründers Bidsina Iwanischwili als sogenannter Ehrenvorsitzender der Partei.

Gharibaschwili gilt als russlandfreundlich und lehnt die westlichen Sanktionen gegen Moskau ab. Medien zufolge soll der bisherige Vorsitzende der Partei Georgischer Traum, Irakli Kobachidse, die Regierungsgeschäfte von Gharibaschwili übernehmen.

Opposition spricht von Manipulationen

Levan Khabeishwili, der Vorsitzender der oppositionellen Vereinigten Nationalen Bewegung, sagte, Garibashvilis Rücktritt hänge mit der Person Bidzina Ivanishvili und desssen "politischen Manipulationen" zusammen: "Wir müssen uns daran erinnern, dass die heutige Regierung nicht den Menschen dient, sondern darauf aus ist, Bidzina Iwanischwili reicher zu machen und sich selbst zu bereichern."

Garibaschwili (41) war bereits von 2013 bis 2015 Regierungschef und wurde 2021 erneut in dieses Amt berufen.

Während seiner zweiten Amtszeit wurde der ehemalige Präsident Micheil Saakaschwili nach seiner Rückkehr ins Land inhaftiert, nachdem er in Abwesenheit wegen Machtmissbrauchs verurteilt worden war.

Garibaschwili unterstützte auch eine erfolglose Initiative zur Amtsenthebung der derzeitigen Präsidentin Salome Surabitschwili.