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Metsola: Pro-EU-Parteien können extreme Rechte bremsen

In einem Interview am Montag in Straßburg sagte Metsola, dass die gemäßigten, pro-europäischen Parteien Europas den Wählern eine "Alternative" bieten müssten.

"Ich mache mir Sorgen, dass, wenn wir - als Teil der pro-europäischen, konstruktiven (...) Mehrheit in der Mitte - unsere Wähler nicht ansprechen, unsere Wähler das Gefühl haben werden, dass sie keine Wahl haben, dass sie sich an die Ränder zurückziehen müssen, zu den Leuten, die eher zerstören als aufbauen wollen", erklärte Metsola und bezog sich dabei auf die euroskeptischen Rechtsextremen.

Aktuelle Umfragen sagen einen starken Anstieg der Unterstützung für rechtsextreme Parteien bei den Europawahlen voraus, die vom 6. bis 9. Juni auf dem gesamten Kontinent stattfinden.

Diese Entwicklung folgt auf den überraschenden Wahlsieg des rechtsextremen Führers Geert Wilders bei den niederländischen Wahlen im November und auf die historischen Zugewinne rechtsextremer Parteien wie der deutschen Alternative für Deutschland und des französischen Rassemblement National in nationalen Umfragen.

Die Hochrechnungen deuten aber auch darauf hin, dass die derzeitige Regierungskoalition im Europäischen Parlament aus Sozialdemokraten, Konservativen und Liberalen - die zusammenarbeiten, um die Verabschiedung von EU-Gesetzen sicherzustellen - ihre Mehrheit behalten wird.

Metsola, die der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört und im Januar 2022 die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments übernahm, sagte, dass die Koalition ihre Widerstandsfähigkeit bewiesen habe, indem sie Lösungen für Herausforderungen wie die COVID-19-Pandemie und Russlands Einmarsch in der Ukraine gefunden habe.

"Dies sind große Herausforderungen, die wir gemeistert haben und bei denen wir weiterhin Einigkeit zeigen, und ich denke, dass wir diese Einigkeit in diesem Zentrum finden werden", erklärte Metsola.

"Ich denke also, dass wir eine Alternative bieten können. Wir können dieser (rechtsextremen) Bedrohung entgegentreten, wenn wir sie als Bedrohung bezeichnen wollen, und ich bin zuversichtlich, dass wir das tun können", fügte sie hinzu.

Die nächsten fünf Jahre "werden nicht einfacher

Metsola warnte aber auch davor, dass die nächste fünfjährige Amtszeit des Europäischen Parlaments "nicht einfacher" sein wird als die vorherige.

Seit den Europawahlen 2019 sieht sich der 27 Länder umfassende Block mit einer Reihe unvorhergesehener Herausforderungen konfrontiert, darunter die COVID-19-Pandemie, Russlands Einmarsch in der Ukraine und eine drohende Wirtschaftskrise.

Das 720 Sitze zählende Europäische Parlament, die einzige direkt gewählte Institution der EU, wurde auch durch den so genannten "Qatargate"-Skandal (Geld gegen Einfluss) erschüttert.

Im Dezember 2022 wurden die Vizepräsidentin des Parlaments, Eva Kaili, und andere Abgeordnete beschuldigt, Hunderttausende von Euro für die Beeinflussung von EU-Entscheidungen zugunsten der Regierungen von Katar und Marokko angenommen zu haben. Alle streiten die Vorwürfe vehement ab.

Bei den Verdächtigen handelt es sich überwiegend um Sozialdemokraten, was den Ruf der Mitte-Links-Fraktion zu beschädigen droht.

Der Skandal hat auch Brüssel erschüttert und das Parlament gezwungen, gegen die laxen Verhaltensregeln für Mitarbeiter vorzugehen. Der Europäische Bürgerbeauftragte hat jedoch in Frage gestellt, ob die unter Metsolas Initiative eingeführten Reformen ausreichen, um das Vertrauen der Wähler wiederherzustellen.

Auf die Frage, ob sie befürchte, dass der Skandal das Vertrauen in das Europäische Parlament untergraben habe, forderte Metsola die Wähler auf, das Parlament nach seiner Reaktion auf den weitreichenden Korruptionsfall zu beurteilen.

"Wir haben sofort beschlossen, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass wir sehen, wo die Lücken sind, um Firewalls einzubauen und um sicherzustellen, dass die Alarmglocken früher läuten", erklärte Metsola und versicherte, dass die Regeln im Parlament "eingehalten werden".

"Wir haben im vergangenen Jahr viel Arbeit geleistet, und ich möchte, dass wir danach beurteilt werden und nicht nach den (...) Anschuldigungen gegen eine kleine Anzahl von Personen", fügte sie hinzu.

Auf die Frage, ob einige rechtsextreme Parteien einer neuen europäischen Koalition beitreten könnten, lehnte es Metsola ab, über die Zusammensetzung des künftigen Parlaments zu spekulieren, und versicherte, dass das derzeitige Parlament "eine noch nie dagewesene Einigkeit in der Mitte" gefunden habe.

Es gibt Spekulationen, dass die Europäische Volkspartei (EVP) - die größte Fraktion des Parlaments in der rechten Mitte - offen für ein Bündnis mit der rechtsextremen Partei Fratelli d'Italia der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni sein könnte.

Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber traf sich letztes Jahr mit Meloni, um eine mögliche Zusammenarbeit im EU-Jahr zu besprechen, obwohl diese Aussicht von anderen prominenten Persönlichkeiten der europäischen Mitte-Rechts-Fraktion abgelehnt wurde.

"Schauen wir uns an, was wir in der Mitte, in der pro-europäischen Mitte, getan haben", sagte Metsola.

"Darauf müssen wir aufbauen, und ich freue mich darauf, dies von 2024 bis 2029 fortsetzen zu können.