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Nahost-Resolution im UN-Sicherheitsrat gescheitert

Ein brasilianischer Resolutionsentwurf zur Krise in Nahost mit Fokus auf humanitärer Hilfe ist im Weltsicherheitsrat gescheitert. Die USA legten gegen den Text vor dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen in New York ein Veto ein.

Die amerikanische Botschafterin Linda Thomas-Greenfield sagte: "Die USA sind enttäuscht, dass die Resolution Israels Recht auf Selbstverteidigung nicht erwähnt. Israel hat dieses Recht, wie es im Artikel 51 der UN-Charta festgeschrieben ist."

Außerdem erklärte sie, es sei nun erst einmal abzuwarten, welche Wirkung die diplomatischen Bemühungen vor Ort entfalteten, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield.

Der Text verlangte neben dem Zugang für humanitäre Hilfe im Gazastreifen unter anderem, dass Israel - ohne das Land direkt zu nennen - seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen Teil der Küstenregion rückgängig mache.

Die Annahme des Entwurfs im ohnehin gespaltenen Sicherheitsrat galt von vorneherein als fraglich, doch eine Enthaltung der Vereinigten Staaten war bis zuletzt als möglich angesehen worden.

Die USA haben ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit wiederholt mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder im Sicherheitsrat, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA, Russland und China haben Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht.