Yahoo Nachrichten Nein zu Nato und Erdogan: Hunderte protestieren in Stockholm
Mehrere hundert Menschen haben in Stockholm gegen den geplanten Nato-Beitritt Schwedens protestiert. Einige trugen Plakate mit der Aufschrift "Nein zur NATO - keine Erdogan-Gesetze in Schweden".
Die schwedische Regierung hat nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine einen Antrag auf Beitritt zu dem Militärbündnis gestellt. Bislang sträubt sich die Türkei gegen die Mitgliedschaft. Sie macht geltend, dass Schweden ein Zufluchtsort für militante kurdische Gruppen sei. Um der Türkei entgegenzukommen, sind gerade neue Anti-Terror-Gesetze in Schweden in Kraft getreten.
In den Augen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Schweden alle Verpflichtungen erfüllt, darunter die "Anpassung seiner Gesetzgebung" an Sicherheitsbedenken der Türkei. Stoltenberg kündigte weitere Gespräche mit der Türkei und Schweden für den 12. Juni an.
Die neuen Anti-Terror-Gesetze sind seit vergangenem Donnerstag in Kraft. Es ist jetzt strafbar, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen.
