Petition fordert Anerkennung des IS-Genozids an den Jesiden durch den Bundestag

Im August jährte sich der Beginn der Verbrechen an den Jesiden durch den sogenannten "Islamischen Staat" zum siebten Mal.

Bei den Massakern im nordirakischen Shingal wurden 2014 nach UN-Angaben etwa 5000 Menschen getötet, etwa 7000, zumeist Frauen und Kinder, wurden verschleppt. Frauen und Mädchen mussten für IS-Anhänger Sklavenarbeit verrichten und wurden sexuell ausgebeutet, Jungen wurden als Kindersoldaten und Selbstmordattentäter eingesetzt. Von 2800 entführten Frauen und Kindern fehlt bis heute jede Spur.

Unter anderem die Vereinten Nationen und das Europäische Parlament haben die Taten des IS bereits als Völkermord anerkannt. Eine Petition der Stelle für Jesidische Angelegenheiten e.V. fordert nun, dass auch der Bundestag nachzieht und den Genozid anerkennt. Die Petition ist auch unter der URL www.genozid2014.de zu erreichen, die Mitzeichnungsfrist endet am 23.09.2021.

Die völkerrechtliche Anerkennung eines Genozids ist ein wichtiger Schritt für dessen Aufarbeitung, die Bestrafung und Sanktionierung von Tätern sowie zur Verhinderung weiterer Taten. Juristisch wird dabei in Deutschland bereits Pionierarbeit geleistet, so begann 2020 in Frankfurt der weltweit erste Prozess gegen einen IS-Anhänger, bei dem Völkermord zu den Anklagepunkten zählt.

Jesiden sind weiter gefährdet

Gerade die Lage der Jesiden ist auch nach sieben Jahren noch prekär. Das Shingal-Gebirge steht im Fokus regionaler Spannungen und ist immer wieder Schauplatz von Konflikten unter bewaffneten Gruppen, der Wiederaufbau kommt kaum voran. Nur wenige Jesiden sind darum bisher in ihre Siedlungsgebiete zurückgekehrt, während etwa 200.000 von ihnen immer noch in Flüchtlingslagern leben. Die humanitäre Versorgung ist dabei in beiden Fällen schlecht.

Immer wieder fallen Jesiden der Gewalt zum Opfer. Am 17. August etwa bombardierte die türkische Armee ein Krankenhaus in Shingal, in dem Mitglider der PKK-nahen jesidischen Selbstschutzeinheit YBŞ behandelt wurden. Neben vier YBŞ-Kämpfern wurden auch vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Klinik getötet.

Zu weiteren Angriffen auf Jesiden kam es in den letzten Jahren bei der Besetzung nordsyrischer Gebiete durch die Türkei. Viele wurden auch hier durch islamistische, mit der Türkei verbündete Milizen vertrieben.