Polizeigewerkschaft: Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten

Berlin (dpa) - Nach drei Festnahmen wegen geplanter Terroranschläge rät der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, alle Weihnachtsmärkte per Video zu überwachen.

«Videoüberwachung auf Weihnachtsmärkten ist ein hilfreiches Mittel, das intensiv unter dem Einsatz bester Technik genutzt werden sollte», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das sei bislang nur vereinzelt der Fall, weil oftmals aufgrund des Datenschutzes eine präventive Videoüberwachung nicht möglich sei.

Kopelke weist außerdem darauf hin, dass die Polizei durch den Schutz der Weihnachtsmärkte personell stark gefordert ist: «Die Präsenz wird durch Umstellung der Dienstpläne, Urlaubssperren und Überstunden erzwungen.» Diese Extraschichten könnten nicht dauerhaft aufrechterhalten werden.

Achtsamkeit statt Sorgen

Auch Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sieht die Polizei aktuell stark belastet. «Zum einen sind Polizisten infolge des Gaza-Kriegs im Objektschutz jüdischer Einrichtungen tätig. Und zum anderen kann die Bundespolizei in den Bundesländern auf Weihnachtsmärkten nicht unterstützen, weil sie an der Grenze gebunden ist», sagte er dem RND. Dort würden auch diejenigen abgefangen, die möglicherweise Gefährder seien oder werden könnten.

Zuletzt wurden zwei Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg festgenommen und ein 20-Jähriger in Helmstedt in Gewahrsam genommen, die einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben sollen. Die beiden Jugendlichen sitzen in Untersuchungshaft. Ihre mutmaßlichen Planungen erinnern an den Anschlag am 19. Dezember 2016 an der Gedächtniskirche in Berlin, durch den insgesamt 13 Menschen starben, einer von ihnen Jahre später an den Folgen.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Schaustellerbundes, Frank Hakelberg, beteuerte aber in der Düsseldorfer «Rheinischen Post»: «Die 3200 Weihnachtsmärkte in Deutschland sind sicher.
Die Menschen sollten zwar achtsam sein, aber keine Sorgen
haben.»