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Portugal: Mitte-Rechts-Partei AD gewinnt Parlamentswahl, Sozialisten scheitern

Portugal: Mitte-Rechts-Partei AD gewinnt Parlamentswahl, Sozialisten scheitern

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal an diesem Sonntag hat die Mitte-Rechts-Partei "Demokratische Allianz" (AD) die meisten Stimmen geholt. Das geht aus den Nachwahlbefragungen der drei großen portugiesischen Fernsehsender SIC, RTP und TVI hervor. Eine Niederlage der seit mehr als acht Jahren regierenden Sozialisten (PS) hatte sich schon im Vorfeld abgezeichnet.

Den Nachwahlbefragungen zufolge können die Konservativen der AD mit einem Ergebnis zwischen 27,6 und 33 Prozent rechnen. Ob das zur Führung einer Regierung reichen wird, bleibt aber offen. Die SP kommt auf 24,2 bis und 29,5 Prozent der Stimmen, wie die unterschiedlichen Erhebungen der drei Sender ergaben.

Rechtsruck mit Gewinnen für die Populisten ist keine Überraschung

Der rechtsextremen Chega-Partei, die der Nachwahlbefragung zufolge mit 14 bis 21,6 Prozent deutlich zugelegt hat, könnte im neuen Parlament die Königsmacher-Rolle zufallen. Die AD hat jedoch schon früh Gespräche mit Chega ausgeschlossen.

Fast alle Umfragen hatten einen kräftigen Rechtsruck mit Stimmengewinnen für die Populisten von Chega (Es reicht) vorausgesagt. Rund 10,8 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, die 230 Abgeordneten der "Assembleia da República" neu zu wählen. Am frühen Nachmittag lag die Wahlbeteiligung mit 25,2 Prozent knapp zwei Punkte höher als jene bei der Parlamentswahl Anfang 2022 zum gleichen Zeitpunkt.

Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hatte die Neuwahl im November ausgerufen, nachdem der sozialistische Ministerpräsident António Costa wegen eines Korruptionsskandals zurückgetreten und nur geschäftsführend im Amt geblieben war.

Zwar kommt die rechtsextreme Partei Chega auf 14 bis 21,6 Prozent. Die AD hat im Vorfeld aber jegliche Vereinbarung mit Chega ausgeschlossen. Die bislang regierende Sozialistische Partei kann mit 24,2 bis und 29,5 Prozent der Stimmen rechnen, wie die unterschiedlichen Erhebungen der drei Sender ergaben.