Internetseite der Deutschen Welle in Türkei gesperrt

Die türkische Rundfunk-Aufsichtsbehörde (RTÜK) hat nach eigenen Angaben die Internetangebote der Deutschen Welle (DW) und des US-Auslandssenders Voice of America in der Türkei gesperrt.

Schon seit 2020 hatte die Deutsche Welle immer wieder mit Probleme mit der türkischen Regierung zu kämpfen.
Schon seit 2020 hatte die Deutsche Welle immer wieder mit Probleme mit der türkischen Regierung zu kämpfen. (Bild: REUTERS/Annegret Hilse)

Der RTÜK-Vorsitzende Ilhan Tasci schrieb in der Nacht zum Freitag auf Twitter, der Zugang zu den beiden Sendern, die keine Lizenz beantragt hätten, sei von einem Gericht auf Antrag seiner Behörde blockiert worden. Voice of America bestätigte die Sperre der türkischsprachigen Dienste der beiden Sender. Eine offizielle Erklärung der DW lag zunächst nicht vor. Am Donnerstagabend war es bereits zu Problemen beim Zugriff auf das Internetangebot der DW gekommen.

Medienverbände kritisierten die Sperrung des Internet-Angebots der Deutschen Welle in der Türkei. Damit scheine die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan ihre «ständigen Angriffe auf unabhängige Medien im Land» nun auch auf ausländische Medien ausweiten zu wollen, sagte der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr, der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Inzwischen stehe die Medienlandschaft in der Türkei zu fast 90 Prozent unter Kontrolle der Regierung oder regierungsnaher Geschäftsleute.

"Pure Willkür der Erdogan-Autokratie"

Der Journalistenverband DJV forderte die Bundesregierung auf, sich für eine Aufhebung der Sperrung einzusetzen. "Die Sperre der Deutschen Welle ist durch nichts anderes zu rechtfertigen als durch pure Willkür der Erdogan-Autokratie", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall.

Dem deutschen Auslandssender und weiteren ausländischen Medien droht seit Februar eine Sperre ihres Online-Programms in der Türkei. Die RTÜK hatte die Sender offiziell dazu aufgefordert, eine Lizenz für On-Demand-Angebote zu beantragen. Die Deutsche Welle hatte daraufhin angekündigt, gerichtlich dagegen vorzugehen.

Weitreichende Kontrollen des Internets eingeführt

Die Aufforderung zur Lizenzbeantragung beruht auf einer 2019 in Kraft getretenen Regelung. Die islamisch-konservative Regierung hat darüber eine weitreichende Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.

Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der islamisch-konservativen Regierung, auch Inhalte im Internet unterliegen starker Regulierung.

Im Video: Unabhängige russische Medien geben auf - Deutsche Welle blockiert

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