Rückzieher: EU-Ratspräsident Michel will nicht mehr ins Europaparlament

Der ständige EU-Ratspräsident, der Belgier Charles Michel verzichtet auf seine Kandidatur bei der Europawahl im Juni.

Erst vor weniger als drei Wochen war bekannt gegeben worden, dass Michel an der Spitze der MR-Liste (Mouvement Réformateur, deutsch Reformbewegung)

Er habe die "radikalen Reaktionen" unterschätzt, begründete Michel seine Kehrtwende.

In einem am Freitag, 26. Januar, auf Facebook veröffentlichten Text prangerte Michel, dass es sich seiner Meinung nach um „persönliche Angriffe handelt, die zunehmend Vorrang vor Sachargumenten haben“.

„Ich werde bei den Europawahlen nicht kandidieren“, fügte er hinzu und betonte seinen Willen, seine derzeitigen Aufgaben „entschlossen“ bis zu ihrem Ende wahrzunehmen.

Michel war vier Jahre lang Ständiger Ratspräsident und hatte mit seiner Ankündigung, sein Amt vorzeitig niederzulegen, um sich ganz dem Europawahlkampf zu widmen, für eine Überraschung gesorgt.

Seine Ankündigung hatte den Kalender für die Besetzung der EU-Spitzenjobs durcheinander gebracht und heikle Fragen rund um seine Nachfolge aufgeworfen.

Nach der Europawahl müssen die Präsidentschaft im Europaparlament, in der EU-Kommission und die Ständige Ratspräsidentschaft, die Michel bis November innehat, unter Berücksichtigung regionaler und parteipolitischer Gesichtspunkte neu besetzt werden.

Auch im eigenen Lager stieß Michels Kandidatur auf heftige Kritik. „Der Kapitän verlässt das Schiff mitten im Sturm“, hatte die niederländische Europaabgeordnete Sophie in 't Veld, von Renew Europe eingewandt.