Reise nach China - Habeck zum Zoll-Zoff: „Und dann hauen wir uns auf die Mütze“

Robert Habeck reist nach China. Dort will der Bundeswirtschaftsminister seinen Beitrag dazu leisten, dass vor einer Zoll-Eskalation doch nochmal verhandelt wird. Er wolle nicht, dass es „jetzt den Bach runter“ gehe, so Habeck.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist wenig optimistisch, dass der eskalierende Handelskonflikt zwischen China und der Europäischen Union vor einer Beilegung steht. Er hoffe, dass es gelinge, in nächster Zeit Lösungen oder „lösungsorientierte Formate“ aufzusetzen, sagte der Grünen-Politiker am Freitag kurz vor seiner Weiterreise nach China nahe der südkoreanischen Hauptstadt Seoul. „Wenn dazu meine Reise einen Beitrag leisten kann, dann wäre das gut. Die Vorzeichen sind jetzt allerdings eher anspruchsvoll“

Habeck bemühte sich, die Erwartungen an seine Gespräche mit chinesischen Regierungsvertretern zu dämpfen. „Also, dass jetzt in China, während ich da bin, der Konflikt beigelegt wird, das ist auszuschließen. Ich kann auch gar nicht für die EU verhandeln.“

Habeck wolle jedoch beide Seiten ermutigen, miteinander zu sprechen und nach Punkten für eine Einigung zu suchen. Man dürfe nicht einfach sagen: „Ach komm, jetzt geht's den Bach runter, und dann hauen wir uns auf die Mütze. Das wär ja schlecht.“

EU droht mit hohen Zöllen auf chinesische Elektroautos

Vor kurzem hat die EU-Kommission hohe Strafzölle gegen chinesische Elektroautos angedroht. Die Brüsseler Behörde wirft der chinesischen Regierung unfaire Subventionen vor. China revanchierte sich mit der Ankündigung einer Antidumping-Untersuchung gegen importierte Produkte aus der Europäischen Union, bei der es um Schweinefleisch und Nebenprodukte geht. Bis Anfang Juli versuchen beide Seiten, im Ringen um drohende Autozölle noch eine Lösung zu finden. China warf der EU-Kommission allerdings erst am Donnerstag vor, viel zu detaillierte und weitreichende Fragen zu stellen in der Subventionsuntersuchung.

Deutschland als größtes Land und größtes Autoland in Europa sei sicherlich in einer besonderen Position, sagte Habeck. China ist der größte Automarkt der Welt und deshalb für die deutschen Autobauer extrem wichtig - Gegenmaßnahmen würden deutsche Autobauer treffen.