Scholz bekräftigt Unterstützung für Ukraine
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat anlässlich der Osterfeiertage erneut die deutsche Unterstützung für die Ukraine bekräftigt und das auch mit deutschen Sicherheitsinteressen begründet. «Wir alle sehnen uns nach einer friedlicheren Welt», sagte der SPD-Politiker in einer Videobotschaft.
Aber Frieden ohne Freiheit heiße Unterdrückung, Frieden ohne Gerechtigkeit gebe es nicht. «Deshalb unterstützen wir die Ukraine in ihrem Kampf für einen gerechten Frieden - solange, wie das nötig ist. Wir tun das auch für uns, für unsere Sicherheit.» Scholz warf Russland unter Präsident Wladimir Putin vor, ein seit Jahrzehnten geltendes zentrales Prinzip gebrochen zu haben: Dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürften.
«Aber wir haben es in der Hand, diesem Prinzip wieder Geltung zu verschaffen. Indem wir eben die Ukraine weiter unterstützen - entschlossen und besonnen.» Der Bundeskanzler appellierte an den Zusammenhalt in der Gesellschaft. «Zumal uns doch die Überzeugung verbindet, dass das Recht sich durchsetzen muss gegen die Gewalt.» Das sei die Voraussetzung für Frieden.