Scholz besorgt wegen möglichen Wahlerfolges der Rechtspopulisten in Frankreich

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt angesichts des sich abzeichnenden Wahlerfolges der Rechtspopulisten in Frankreich geäußert. "Ich mache mir Sorgen wegen der Wahlen in Frankreich", sagte Scholz am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Er hoffe, "dass Parteien, die nicht Le Pen sind, um es so zu sagen, erfolgreich sind bei der Wahl", sagte Scholz mit Verweis auf die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen.

Zwar werde er als Regierungschef unabhängig vom Wahlausgang den französischen Präsidenten Emmanuel Macron weiterhin in den Gremien sehen, sagte der Bundeskanzler. "Trotzdem wäre es eine Veränderung", gab er hinsichtlich eines möglichen RN-Siegs bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. Juni und 7. Juli zu bedenken.

In Frankreich sind derzeit die Rechtspopulisten um Marine Le Pen im Aufwind und verzeichnen in Umfragen die höchsten Zustimmungswerte. Nach dem klaren RN-Sieg bei der Europawahl vom 9. Juni hatte Macron die Nationalversammlung aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angesetzt.

Laut einer am Samstag veröffentlichten Umfrage für die Zeitung "Le Parisien" und den Sender Radio France kommen die Rechtspopulisten derzeit auf 35,5 Prozent der Stimmen, gefolgt von dem links-grünen Wahlbündnis Neue Volksfront mit 29,5 Prozent. Das liberale Lager Macrons liegt demnach mit 19,5 Prozent abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Dass es "noch viel dramatischere Ergebnisse bei den Europawahlen in einigen anderen Ländern gegeben hat, bedrückt mich mindestens so viel wie das Ergebnis, was wir hier in Deutschland verzeichnet haben", sagte Scholz im ARD-Sommerinterview.

Scholz' SPD hatte mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl eingefahren. Die AfD war mit 15,9 Prozent zur zweitstärksten Kraft in Deutschland aufgestiegen, in den fünf ostdeutschen Bundesländern wurde sie sogar stärkste Partei.

Auch in anderen Ländern konnten Rechtsaußenparteien bei der Europawahl zulegen. In den Niederlanden kam die Partei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders auf den zweiten Platz. In Österreich lag die rechtspopulistische FPÖ mit deutlichem Abstand vorne. In Italien wurde die Partei der ultrarechten Regierungschefin Giorgia Meloni, Fratelli d'Italia, stärkste Kraft.

ma/ju