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Scholz in Estland: Bundeskanzler sichert militärische Unterstützung im Angriffsfall zu

Bundeskanzler Olaf Scholz hat während seines Aufenthalts in Tallinn den baltischen Nato-Partnern Estland, Lettland und Litauen die Unterstützung Deutschlands im Falle eines Angriffs zugesichert.

"Bereit, jeden Quadratzentimeter Nato-Territoriums zu verteidigen"

"Um es hier nochmal klar zu sagen: Wir sind bereit, jeden Quadratzentimeter Nato-Territoriums gegen Angriffe zu verteidigen", stellte Scholz bei seinem Treffen mit seinen Amtskolleg:innen Kaja Kallas aus Estland, Krisjanis Karins aus Lettland und Ingrida Simonyte aus Litauen klar.

Die Länder an der Nato-Ostgrenze sehen ihre Sicherheit durch den Krieg in der Ukraine bedroht. Bei dem Treffen lag der Fokus auf Sicherheits- und Verteidigungsfragen.

"Wir haben vielfältig unsere Unterstützung ausgebaut, dazu gehört auch die Präsenz von Soldaten hier in Litauen. Dazu gehört auch, dass jetzt dort die Infrastrukturen entwickelt werden, und wir haben ja außerdem zugesagt, dass wir die Strukturen schaffen werden, um immer Truppen sehr schnell dahin verlegen zu können. Das wird jetzt ganz konkret auch geübt, mit der dafür bereitgestellten Mannschaft", so der Bundeskanzler.

Bundeswehr-Soldaten in Litauen

Scholz ließ die Frage danach, wie viele der versprochenen 3000 bis 5000 Bundeswehr-Soldaten in Litauen stationiert werden, offen. Teile der abgestellten deutschen Kampfbrigade würden in den kommenden Wochen jedoch für eine Übung definitiv nach Litauen verlegt.

Bisher gibt es in Litauen nur einen deutschen Gefechtsstand, der mit rund 20 Soldaten besetzt ist, der jedoch im Spannungsfall die sofortige Verlegung der restlichen Soldaten ermöglichen soll.

760 weitere deutsche Soldaten befinden sich in einem Nato-Gefechtsverband in Litauen unter Leitung der Bundeswehr.

Forderungen nach höheren Militärausgaben

Estland, Lettland und Litauen haben nicht nur selbst ihre Militärausgaben massiv aufgestockt, sondern forderten in Tallinn auch ihre Verbündeten auf, es ihnen gleich zu tun. Außerdem machten sie sich für eine Nato-Aufnahme der Ukraine stark.

Gemeinsam sicherten Scholz und die Regierungschefs der baltischen Staaten der Ukraine weitere Unterstützung zu.