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SPD-Verteidigungspolitiker gegen Taurus-Lieferung an Ukraine

Berlin (dpa) - Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt hat sich gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die angegriffene Ukraine ausgesprochen, weil er sonst Deutschlands Verteidigungsfähigkeit gefährdet sieht.

«Ich rede auch davon, dass wenn wir die einmal abgegeben haben, dass diese Taurus auch weg sind, diese Marschflugkörper und wir im Moment auch keine Möglichkeit haben, die nachzuproduzieren in einem absehbaren Zeitraum und die in unseren Beständen aufzufüllen oder weitere zu liefern», sagte er dem Deutschlandfunk.

Der SPD-Politiker wies auf Schwierigkeiten hin, die Produktionskapazitäten für Waffen in Deutschland schnell zu erhöhen. «Ich denke aber vor allen Dingen, dass wir eben wirklich das Problem haben, dass wir nicht mehr produzieren können, dass unser Industrie eben noch nicht in der Lage ist, dort nennenswert nachzuproduzieren und wir uns in einen Zustand versetzen, wo die Lager wirklich leer sind.»

Der Hersteller MBDA hatte im November allerdings auf der Plattform X darauf hingewiesen, dass die Produktion von Taurus «kurzfristig wieder angeschoben werden» könne.

500 Kilometer Reichweite

Der Taurus ist einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe. Die Waffen finden auch aus großen Höhen und Entfernungen mit einer Reichweite von 500 Kilometern ihr Ziel und können zum Beispiel Bunkeranlagen zerstören. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang Oktober entschieden, vorerst keine dieser Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Dahinter steckte die Befürchtung, dass auch russisches Territorium getroffen werden könnte. In den Fraktionen von Grünen und FDP gibt es Stimmen, die wie die Union für eine Lieferung von Taurus-Waffen plädieren. Ein Antrag der Union für eine Lieferung wurde im Bundestag aber abgelehnt.