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Was ist ein Spitzenkandidat?

Was ist ein Spitzenkandidat?

Im Juni finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, deren Ergebnisse möglicherweise die politische Zusammensetzung der Europäischen Union verändern werden.

Die Wähler in den einzelnen Mitgliedstaaten wählen ihre Europaabgeordneten, die im Europäischen Parlament über eine Reihe von Themen abstimmen und die Exekutive zur Rechenschaft ziehen können.

Welche Abgeordneten gewählt werden, hat auch Auswirkungen darauf, welcher Spitzenkandidat der neue Präsident der Europäischen Kommission wird - der Leiter der Exekutive der EU.

Was ist ein Spitzenkandidat?

Spitzenkandidat bezieht sich im EU-Kontext auf den Spitzenkandidaten einer europäischen politischen Partei für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission.

Diese Parteien sind Zusammenschlüsse auf europäischer Ebene, die sich aus politisch ähnlichen Parteien aus verschiedenen Ländern zusammensetzen.

Die Parteien wählen einen Kandidaten, der das Gesicht ihrer Partei und der potenzielle künftige Präsident der Europäischen Kommission sein soll.

Wie funktioniert das Spitzenkandidatensystem?

Nach den Parlamentswahlen wird vermutlich der Spitzenkandidat derjenigen europäischen Partei zum Kommissionspräsidenten ernannt, die die stärkste politische Kraft ist.

Der Europäische Rat schlägt einen Kandidaten für die Präsidentschaft vor, "unter Berücksichtigung der Wahlen zum Europäischen Parlament" und in der Erwartung, dass der Kandidat der Partei, die die meisten Sitze erhält, "zuerst in Betracht gezogen wird".

Das Europäische Parlament stimmt dann über den Kandidaten ab, der eine Mehrheit benötigt, um als Kommissionspräsident bestätigt zu werden.

Erhält der Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit, schlägt der Europäische Rat innerhalb eines Monats einen neuen Kandidaten vor, der nach demselben Verfahren gewählt wird.

Welcher Spitzenkandidat ist der Favorit?

Die derzeitige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat im Februar angekündigt, dass sie für ihre zweite Amtszeit kandidieren möchte. Es wird erwartet, dass sie auf dem Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) Anfang März offiziell als Spitzenkandidatin der Mitte-Rechts-Fraktion bestätigt wird. Die EVP ist die größte Fraktion im Plenarsaal und wird dies voraussichtlich auch nach der Wahl bleiben.

Im Februar wählte die Europäische Linke den Österreicher Walter Baier zu ihrem Spitzenkandidaten.

Die Grünen haben sich bereits auf Terry Reintke und Bas Eickhout als Spitzenkandidaten für die Wahlen festgelegt, während die Sozialdemokraten voraussichtlich Nicolas Schmit, den derzeitigen EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, als Spitzenkandidaten aufstellen werden.