Kommentar: Olaf Scholz beginnt in China seine Buckeltour

Der Bundeskanzler reist nach China – als erster westlicher Regierungschef nach der erneuten Bestätigung des Diktators Xi Jinping. Olaf Scholz geht tölpelhaft vor: Wie früher, als er als Hamburger Bürgermeister zum Geldeintreiben nach Peking fuhr. Seine Alleingänge sind kein Ausdruck von Kraft, sondern von Illusion. Zeit, ihn einzufangen.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Als Olaf Scholz nach seinen heutigen Gesprächen mit dem chinesischen Staatspräsidenten und mit dem Ministerpräsidenten vor die Presse trat, passte er sich ganz an: Fragen waren nicht erlaubt. So macht man es, zu Besuch bei Diktatoren.

Die Reise von Olaf Scholz droht, zu einem einzigen Desaster zu werden. Das Gute vorneweg: In persönlichem Gespräch ist es leichter, das Regime von einer härteren Gangart gegenüber den russischen Kriegsverbrechen zu überzeugen. Genau dieses Argument hat der Kanzler auch ins Feld geführt, als er seinen Besuch rechtfertigte – es sei gut, miteinander zu reden. Einer seiner Berater sollte ihm vielleicht zuflüstern, dass es auch Telefone gibt.

Dass Scholz allein seine Reise mit Argumenten begründen muss, sollte ihm zu denken geben. Der Kanzler hat angekündigt, auch kritische Inhalte anzusprechen. Aber bisher hat es den dringlichen Anschein, als wolle er Unangenehmes in Peking hinter Fußnoten verstecken. Die Delegation, die mit ihm reist, besteht aus Unternehmern; kritische Wissenschaftler und andere Experten sind Fehlanzeige. Die würden wohl nur stören.

Und so sieht sein Trip nach China aus wie ein Remake der Visiten von Angela Merkel, die China in erster Linie in einer strategischen Partnerschaft sah und die Stärkung der Wirtschaftsbeziehungen als Priorität formulierte. Und Scholz‘ Reise erinnert an seine Touren, als er als Stadtoberhaupt Hamburgs, ganz Kaufmann im Sinne seiner Hanseaten, in China durch stete Freundlichkeit und Handelsbezogenheit auffiel. Nur ist das alles gerade nicht angesagt.

Harmonie reicht nicht

China entwickelt sich immer mehr zu einem aggressiven Staat, der nicht nur die eigenen Bürger massiv unterdrückt und kontrolliert. Zunehmend rückt die Weltgemeinschaft ins Visier dieser Diktatur. Die Außenhandelspolitik Pekings steht eindeutig unter dem Vorbehalt, die geostrategische Macht des Landes auszubauen. Die chinesischen Regierungspolitiker betonen zwar, sie strebten eine Partnerschaft mit den freien Ländern an.

Deutschland und China senden Warnsignal an Moskau

Das tun sie aber nur solange, wie diese Partnerschaft sie bei der eigenen Expansion nicht stört. Machthaber Xi Jinping baut gerade seinen Einfluss innerhalb des politischen Systems in China aus, er lässt sich als Diktator auf Lebenszeit inthronisieren. Und er sieht sich längst in einer Rivalität mit den freien Ländern, mit der Demokratie, mit der sozialen Marktwirtschaft. Für ihn sind das alles Kriegssignale. Und entsprechend verhält er sich.

Nun kommt also ein Scholz vorbei und grüßt und ehrt ihn freundlich – als erster westlicher Regierungschef nach seiner Diktatorenfestigung am vergangenen Parteikongress. Xi Jinping wird diesen Besuch nur als einen entgegennehmen, der ihm huldigt. Den Buckel von Scholz sieht er Meilen gegen den Wind.

Olaf Scholz und sein Führungsfimmel

Es gab viele Warnungen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etwa hatte angeboten, mit ihm gemeinsam zu fahren – um dem Diktator ein europäisches Gesicht zu zeigen, um geeint dazustehen; aber Scholz bevorzugt die Solonummer, so viel schält sich als Erkenntnis aus seiner bisherigen Kanzlerschaft heraus. Nur ist das, was er dann mit angeblichem Wumms betreibt, nicht immer grandios.

Das politische System in China ist als demokratiefeindlich für den Rest der Welt anzusehen. Dem muss man versuchen, sich zu entziehen. Scholz aber versucht sich im schlanken Fuß. Bisher steht, was er außenpolitisch unternimmt, unter keinem guten Stern.

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