Türkei stimmt für Schwedens NATO-Beitritt

Das türkische Parlament hat Schwedens Beitritt zur NATO zugestimmt.

Mit 287 Ja-Stimmen, 55 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde der Beitritt des nordischen Landes zum Bündnis gebilligt.

Die Türkei hat lange Zeit den Beitritt Schwedens hinausgezögert

Seit über einem Jahr zögerte die Türkei ihre Entscheidung über den Beitritt Schwedens zur NATO hinaus. Das Land warf Schweden vor, zu nachsichtig gegenüber Organisationen wie der verbotenen Arbeiterpartei PKK zu sein, die Ankara als terroristische Bedrohung ansieht.

Im Juli 2023 hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Einwände gegen die schwedische Bewerbung während eines NATO-Gipfels dann doch zurückgenommen. Im Dezember legte ein türkischer Ausschuss Schwedens Beitrittsprotokoll dem türkischen Parlament zur Ratifizierung vor.

Es fehlt noch die Zustimmung aus Ungarn

Doch es fehlt noch grünes Licht aus Ungarn. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson nun nach Budapest eingeladen, um über den NATO-Beitritt des nordischen Landes zu sprechen, wie er auf X verkündete.

Ungarn hatte die Ratifizierung verzögert. Grund dafür war, dass schwedische Politiker wohl "eklatante Lügen" über den Zustand der ungarischen Demokratie verbreitet hätten.

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Finnland und Schweden suchten den Schutz der NATO

Lange hatten Finnland und Schweden eine neutrale Position zwischen Ost und West in ihrer Sicherheitspolitik vertreten. Doch nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine suchten die nordischen Staaten den Schutz der NATO. Im April 2023 war Finnland der Allianz beigetreten und wurde damit das 31. Mitglied der NATO.