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Trumps Tiktok-Wende: Verbot würde Facebook helfen

Washington (dpa) - Der frühere US-Präsident Donald Trump wollte die beliebte Video-App Tiktok wegen seiner harten Position gegenüber China einst aus den USA zu verbannen - doch nun hat er seinen Kurs geändert. Trump, der bei der Wahl im November erneut für die Republikaner ins Weiße Haus einziehen will, sprach sich in einem Interview mit dem US-Sender CNBC gegen ein Tiktok-Verbot aus, über das der US-Kongress derzeit parteiübergreifend verhandelt.

Stattdessen schoss Trump gegen Facebook: «Ohne Tiktok kann Facebook größer werden, und ich halte Facebook für einen Volksfeind», sagte Trump. Facebook wäre «Nutznießer» eines Tiktok-Verbots, sagte der 77-Jährige. «Es gibt eine Menge junger Leute, die ohne Tiktok verrückt werden», sagte er und fügte hinzu: «Es gibt viel Gutes und viel Schlechtes mit Tiktok».

Die App ist die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. Sie gehört zu dem aus China stammenden Bytedance-Konzern. In den USA und in Europa gibt es die Sorge, die App könne zum Sammeln von Informationen über Nutzer durch chinesische Behörden missbraucht werden.

Die Firma betont aber stets, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe.

Gesetzesentwurf in Arbeit

Im US-Abgeordnetenhaus ist derzeit ein Gesetzentwurf in Arbeit, den Demokraten und Republikaner gemeinsam vorbereitet haben. Das Dokument würde dem Tiktok-Eigentümer Bytedance knapp sechs Monate Zeit geben, die Kontrolle über die populäre App abzugeben. Ansonsten würde TikTok die Verbannung aus den App-Stores in den USA drohen. Der Dienst hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.

Trump versuchte schon während seiner Amtszeit als US-Präsident, mit Verbotsdrohungen einen Verkauf des US-Geschäfts von Tiktok an amerikanische Investoren durchzusetzen. Doch das Vorhaben scheiterte.

US-Präsident Joe Biden hat erklärt, er würde ein Tikok-Verbot unterstützen, sollte der Kongress ein solches Gesetz auf den Weg bringen.