Ukraine-Krieg: Die Entwicklungen am Montag

Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine herrscht in dem Land Krieg. Hier gibt's die aktuellen Entwicklungen.

Unser Nachrichtenticker ist für heute beendet. Sie können hier die wichtigsten News des Tages zum Krieg in der Ukraine nachlesen.

• Scholz: Haben Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine geliefert

• Tochter malte Antikriegsbild: Vater soll zwei Jahre in Haft

• Selenskyj wirft Russland Terrorismus nach Raketenangriff vor

• Bundesregierung weist Putins Atomwaffenpläne für Belarus zurück

• Kreml hält trotz Sanktionsdrohung an Atomwaffen für Belarus fest

• Politologe: Putin will mit Atomwaffen in Belarus Westen einschüchtern

+++ Scholz: Haben Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine geliefert +++

Die ukrainischen Streitkräfte haben aus Deutschland 18 moderne Kampfpanzer Leopard 2A6 für die Abwehr des russischen Angriffs auf ihr Land erhalten. Das bestätigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag in Rotterdam bei einer Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte.

Scholz bestätigt damit einem Bericht des "Spiegel". Der Transport habe bereits vergangene Woche begonnen, nun seien sie an der Grenze den ukrainischen Streitkräften übergeben worden, hieß es weiter. Ebenfalls ausgeliefert wurden demnach 40 Schützenpanzer des Typs Marder.

Mit den Waffen will Deutschland die Ukraine gegen die russische Invasion unterstützen. Der genaue Transportweg wurde aus Sicherheitsgründen geheimgehalten. Ausgeliefert wurde laut "Spiegel" auch ein umfangreiches Paket zugehöriger Waffen und Ersatzteile. In den vergangenen beiden Monaten waren ukrainische Soldaten und Techniker in Deutschland am Leopard und am Marder ausgebildet worden.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit wollte die Auslieferung der Panzer am Montag auf Anfrage zunächst nicht bestätigen. Er verwies darauf, dass die Bundesregierung jeweils am Dienstag ihre Liste aktualisiere, auf der die militärische Unterstützung für die Ukraine aufgeführt wird.

Um die Lieferung hatte es ein langes Ringen gegeben, bevor diese Ende Januar von der Bundesregierung zugesagt wurde. Damals war vorgesehen, gemeinsam mit anderen EU-Partnern für die Ukraine zwei Panzer-Bataillone mit jeweils 31 Leopard 2 zusammenzustellen. Nach Schwierigkeiten, dafür genug Panzer zusammenzubekommen, hatte Deutschland seine Zusage von 14 auf 18 Kampfpanzer aufgestockt.

Bei den Lieferungen Deutschlands und verbündeter Staaten geht es um Panzer des modernen Typs Leopard 2A6. Ein weiterer Verband mit etwas älteren Fahrzeugen des Typs 2A4 wird von Polen und anderen Staaten bereitgestellt.

+++ Tochter malte Antikriegsbild: Vater soll zwei Jahre in Haft +++

In Russland hat ein Staatsanwalt zwei Jahre Haft für einen alleinerziehenden Vater wegen «wiederholter Diskreditierung der Armee» gefordert - offensichtlich auch im Zusammenhang mit einem Antikriegsbild seiner Tochter. Die Schuld des Mannes sei durch seine Einträge in sozialen Netzwerken bewiesen, sagte der Anklagevertreter am Montag, wie das unabhängige Internetportal Mediazone aus dem Gerichtssaal berichtete. Nach der Freiheitsstrafe soll er zudem drei Jahre Internetverbot erhalten. Der Fall hat in Russland für Aufsehen gesorgt, weil die minderjährige Tochter wegen ihres Kriegsprotests ins Kinderheim gebracht wurde.

Offiziell drehen sich die Vorwürfe gegen den 54-Jährigen aus der Stadt Jefremow im Gebiet Tula südlich von Moskau um seine Einträge in sozialen Netzwerken. Dort soll er mehrfach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine kritisiert haben. Der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe. Seinen Angaben nach wurde sein Account gehackt.

Der Fall geriet im Frühjahr 2022 durch ein Bild seiner Tochter im Zeichenunterricht ins Rollen. Als die Lehrerin die Kinder aufforderte, Bilder zur Unterstützung der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu malen, zeichnete die damals Zwölfjährige stattdessen eine russische und ukrainische Flagge, die sie mit den Slogans «Nein zum Krieg» und «Ruhm der Ukraine» versah. Daraufhin wurde ihr Vater einen Tag später erstmals auf die Polizeistation gebracht, und es wurde eine Geldstrafe gegen ihn verhängt.

Als im Winter auch kriegskritische Kommentare seiner Tochter im Internet auftauchten, durchsuchten die Behörden die Wohnung des Mannes und leitete ein Strafverfahren ein. Das Mädchen wurde ins Kinderheim gebracht, dem Vater droht der Entzug der Fürsorgepflicht.

+++ Selenskyj wirft Russland Terrorismus nach Raketenangriff vor +++

Nach einem russischen Raketenangriff auf die ostukrainische Großstadt Slowjansk hat Präsident Wolodymyr Selenskyj dem russischen Militär erneut Terrorismus vorgeworfen. «Die Ukraine wird Misshandlungen unserer Leute, diese Toten und Verletzten nicht verzeihen», schrieb der 45-Jährige am Montag in sozialen Netzwerken. Alle «russischen Terroristen» würden zur Verantwortung gezogen. Dazu veröffentlichte der Staatschef ein Video mit brennenden Autos und Trümmern aus der Großstadt.

Zuvor waren mehrere Raketen in Slowjansk und im südlicher gelegenen Druschkiwka im Gebiet Donezk eingeschlagen. Mehrere Verwaltungs- und Bürogebäude und Wohnhäuser wurden zerstört. Behördenangaben zufolge wurden mindestens zwei Menschen getötet, weitere 29 wurden verletzt. Die Frontlinie liegt knapp 25 Kilometer von Slowjansk entfernt.

+++ Selenskyj und Grossi besuchen südukrainisches Gebiet Saporischschja +++

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der Chef der Internationalen Atombehörde (IAEA), Rafael Grossi, haben ein Wasserkraftwerk in Saporischschja besichtigt. «Das Wasserkraftwerk ist ein wesentlicher Bestandteil des Systems, das die nukleare Sicherheit des Kernkraftwerks Saporischschja aufrechterhält», schrieb Grossi am Montag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Selenskyj habe ihm Schäden am Damm gezeigt. Die Männer diskutierten darüber hinaus Maßnahmen zum Schutz des unter russischer Kontrolle stehenden etwa 50 Kilometer entfernten Atomkraftwerks.

Grossi plant in den nächsten Tagen zum zweiten Mal seit dem Herbst in das von Russen besetzte Gebiet um das heruntergefahrene Kernkraftwerk im Südosten der Ukraine zu reisen.

Selenskyj besichtigte zudem Positionen der ukrainischen Truppen im Gebiet Saporischschja und verlieh dabei Soldaten Orden. «Lebt, kämpft und wir werden alle dank solchen wie Euch besiegen», sagte der 45-Jährige. Darüber hinaus ließ der Staatschef sich über die aktuelle militärische, die soziale und wirtschaftliche Situation in dem Gebiet informieren.

Selenskyjs Besuch in Saporischschja gewinnt vor dem Hintergrund an Bedeutung, dass in der Region der Schwerpunkt der für das Frühjahr geplanten ukrainischen Offensive erwartet wird. Der Stoß soll in Richtung der seit März vorigen Jahres besetzten Großstadt Melitopol in diesem Gebiet gehen. Die Frontlinie verläuft aktuell gut 30 Kilometer südlich der Gebietshauptstadt Saporischschja, die selbst von den Russen nicht besetzt werden konnte.

+++ Litauens Präsident verurteilt Russlands Atomwaffenpläne für Belarus +++

Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat die vom Kreml angekündigte Verlegung russischer Atomwaffen in das benachbarte Belarus verurteilt. «Die russische nukleare Erpressung geht weiter», schrieb der Staatschef des baltischen EU- und Nato-Landes am Montag auf Twitter. Russlands Pläne seien einmal mehr eine «völlige Missachtung» internationaler Vereinbarungen. «Der Angreifer muss daran gehindert werden, eine nukleare Katastrophe zu verursachen», schrieb Nauseda weiter. Russland Präsident Wladimir Putin hatte am Samstag bekanntgegeben, dass sich Russland und Belarus auf die Stationierung taktischer Atomwaffen verständigt haben.

Das litauische Außenministerium in Vilnius sprach in einer Mitteilung von einem «weiteren Versuch zweier unberechenbarer diktatorischer Regime, ihre Nachbarn und den gesamten europäischen Kontinent zu bedrohen. Dies sind verzweifelte Schritte von Putin und Lukaschenko, um eine weitere Welle der Spannung und Destabilisierung in Europa zu erzeugen.» Litauen werde mit seinen euro-atlantischen Partnern eine Antwort auf diese «militaristischen Pläne» erörtern und werde dabei die Verabschiedung neuer Sanktionen fordern, hieß es weiter.

Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus.

+++ Bundesregierung weist Putins Atomwaffenpläne für Belarus zurück +++

Die Bundesregierung hat die Ankündigung von Kreml-Chef Wladimir Putin, in Belarus taktische Atomwaffen zu stationieren, als «weiteren Versuch der nuklearen Einschüchterung» zurückgewiesen. Man halte diese Rhetorik für unverantwortlich, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. «Wir werden uns selbstverständlich in unserem Kurs, die Ukraine in ihrer Selbstverteidigung zu unterstützen, dadurch nicht beirren lassen.» Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums ergänzte, dass Putins Ankündigung die Lagebewertung nicht verändere.

+++ Kreml hält trotz Sanktionsdrohung an Atomwaffen für Belarus fest +++

Russland hält trotz der Sanktionsdrohungen des Westens an der geplanten Stationierung von taktischen Atomwaffen in Belarus fest. «Auf die Pläne Russlands kann solch eine Reaktion natürlich keinen Einfluss nehmen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag zu möglichen Strafmaßnahmen. Zuvor hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Belarus zum Verzicht auf die nuklearen Waffen aufgefordert und andernfalls mit Sanktionen als Antwort gedroht. Er kritisierte die russischen Pläne als «unverantwortliche Eskalation» und eine Bedrohung für die europäische Sicherheit.

Kremlchef Wladimir Putin hatte die Stationierung am Samstag angekündigt. Demnach hat Belarus bereits 10 umgebaute Flugzeuge, die diese Waffen tragen können. Zudem erhält das Land Iskander-Raketen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Der russische Präsident hatte auch betont, dass sich Moskau an seine Verpflichtungen zur Nichtweiterverbreitung der Atomwaffen halte. Sie würden nur in Belarus vorgehalten, Russland gebe die Kontrolle nicht ab - und tue damit nichts anderes als die USA in EU-Staaten.

Belarus erhält nach der freiwilligen Abgabe seiner Atomwaffen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion nun erstmals seit den 1990ern Jahren wieder nukleare Raketen. In Belarus hatte Machthaber Alexander Lukaschenko, der von Putin politisch und wirtschaftlich abhängig ist, schon vor Russlands Krieg gegen die Ukraine darum gebeten. Dazu hatte er auch die Verfassung ändern lassen, in der kein atomwaffenfreier Status mehr festgeschrieben ist. Die Ausbildung an den Waffen in Belarus soll laut Putin am kommenden Montag beginnen, die Depots für die Atomraketen sollen am 1. Juli fertig gebaut sein.

+++ Politologe: Putin will mit Atomwaffen in Belarus Westen einschüchtern +++

Mit der Stationierung taktischer Atomwaffen im Nachbarland Belarus will Russlands Präsident Wladimir Putin nach Ansicht eines Experten den Westen abschrecken und von Fehlern ablenken. «Sie sollen den Westen einschüchtern, seine Waffenlieferungen für die ukrainischen Offensiven 2023 weiterzuführen», sagte der Politologe Maximilian Terhalle der Deutschen Presse-Agentur. «In erster Linie aber soll die Ankündigung davon ablenken, dass Putin zum Beispiel in Bachmut nicht den Fortschritt macht, den er zwingend braucht.»

Der Geopolitik-Experte, der am King's College in London gelehrt hat, warnte den Westen davor, aus Angst vor einem Atomschlag die Unterstützung für die Ukraine zu kürzen. «Das Muster einer taktischen Nukleardrohung bei konventionellem Nicht-Erfolg ist bereits bekannt vom letzten Oktober», sagte Terhalle. «Es ist ein gutes Anzeichen, dass die russische Armee und Wagner-Truppen nicht in der Lage sind, die Ukrainer zu brechen.» Die Stadt Bachmut im Osten der Ukraine ist seit Monaten schwer umkämpft und heute praktisch zerstört.

Der Politologe betonte: «Wie 2022 wird Putin auch 2023 keine Nuklearwaffen einsetzen, weil er dadurch seine wichtigste Waffe, die Einschüchterung, die im Falle Deutschlands und der Panzerfrage erheblich die Nato beeinflusst hat, aus der Hand verlieren würde.» Gleichzeitig befördere der Kremlchef mit der Stationierung in Belarus unbeabsichtigt eine Debatte um die Notwendigkeit stärkerer nuklearer Fähigkeiten in Europa.

+++ Schulze: Wiederaufbau in der Ukraine schon jetzt verstärken +++

Entwicklungsministerin Svenja Schulze will den Wiederaufbau und die Beseitigung von Kriegsschäden in der Ukraine schon jetzt verstärken. Dazu stellte die SPD-Politikerin am Montag in Berlin eine Plattform im Internet vor, die Hilfsorganisationen, Unternehmen und Initiativen bei einem Engagement vernetzen soll. «Wer an eine bessere Zukunft glaubt, wer daran arbeitet, der hält auch diese schwierigen Zeiten besser durch», sagte Schulze bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev. Sie sagte: «Wir wissen auch aus der weltweiten Erfahrung mit Wiederaufbau: Eine frühe Vorbereitung ist enorm wichtig, damit die kurzfristigen Soforthilfen möglichst gut und auch effizient zum langfristigen Wiederaufbau passen.»

Die Plattform, zu der eine zentrale Internetseite gehört, soll Anlaufstelle für alle sein, die sich beim Wiederaufbau einbringen wollen. «Die Schäden des russischen Angriffskrieges sind enorm, und die belaufen heute schon auf 135 Milliarden Dollar», sagte der Botschafter. Um alles wieder aufzubauen, brauche die Ukraine über 400 Milliarden US-Dollar (mehr als 370 Milliarden Euro), 14 Milliarden US-Dollar noch in diesem Jahr. Auf Nachfrage versicherte er, sein Land stelle eine ordnungsgemäße Verwendung von Geldern sicher und bekämpfe Korruption. Schulze sagte dazu, es sei sichtbar, wie die ukrainische Antikorruptionsbehörde arbeite. «Sie hat die jüngsten Vorfälle selber aufgedeckt. Es sind sofort Konsequenzen gezogen worden, und das ist auch enorm wichtig», sagte Schulze.

+++ Selenskyj fordert mehr Unterstützung für Soldaten +++

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Bevölkerung zu mehr Unterstützung der Soldaten im Krieg gegen Russland aufgerufen. «Die Situation an der Front steht immer im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit», sagte Selenskyj am Sonntagabend in einer Videoansprache. «Es ist falsch und ungerecht, wenn unsere Soldaten, die von der Front zurückkommen, das Gefühl haben, dass für viele im Hinterland der Krieg schon vorbei ist.» Gemeint seien vor allem Menschen, die weit entfernt von den Kampfzonen lebten, «und die geistig weit weg sind von den Schützengräben».

«Heute wie vor einem Jahr kann man sich gedanklich nicht weit vom Krieg entfernen - auch wenn die tatsächlichen Kämpfe dank unserer Soldaten für viele Menschen geografisch weit weg sind», sagte Selenskyj. Dann appellierte er an seine Landsleute: «Liebe Ukrainerinnen und Ukrainer, bitte unterstützen Sie unsere Soldaten, wann immer Sie können.» Die zurückkehrenden Soldaten brauchten jede nur mögliche Hilfe der Bevölkerung. Die Ukraine wehrt sich seit dem Februar vergangenen Jahres gegen den russischen Angriffskrieg.

+++ Selenskyj trifft Orlando Bloom: Millionen Kinder ohne Schule +++

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der britische Schauspieler und Unicef-Botschafter Orlando Bloom haben auf die schweren Kriegsfolgen für Millionen Kinder in dem Land hingewiesen. «Der Krieg zerstört die Kindheit von ukrainischen Kindern», teilte Selenskyj zu einem am Montag veröffentlichten Video seines Treffens mit Bloom mit. Tausende Schulen seien beschädigt oder zerstört. «Fast 2,7 Millionen ukrainische Schulkinder sind gezwungen, online oder in einer Mischform zu lernen», sagte er. Mädchen und Jungen liefen Gefahr, Depressionen, Ängste oder andere psychische Probleme zu entwickeln.

Bloom, der sich seit 2009 als Botschafter des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (Unicef) für humanitäre Projekte einsetzt, sagte bei dem Treffen, dass er eine Familie mit fünf eigenen Kindern und vier adoptierten Kriegswaisen besucht habe. Unicef unterstütze solche Eltern, «damit jedes ukrainische Kind Teil einer warmen, pflegenden und hingebungsvollen Familie» sein könne, sagte der Schauspieler («Fluch der Karibik»), der bei Instagram auch Fotos veröffentlichte. Solche Modelle seien besser für Kinder als Heime. «Kinder in der Ukraine müssen ihre Kindheit zurückerhalten», sagte Bloom.

Bloom sprach auch das Schicksal «vermisster Kinder» an, deren Verbleib aufgeklärt werden müsse. Der 46-Jährige bezeichnete den russischen Präsidenten Wladimir Putin, ohne seinen Namen zu nennen, als einen «Kriegsverbrecher». Das Internationale Strafgericht in Den Haag hatte gegen Putin wegen Verschleppung von Kindern Haftbefehl erlassen. Russland bestreitet, dass Kinder deportiert würden. Moskau betont, dass die Kinder vielmehr vor dem Krieg in der Ukraine in Sicherheit gebracht worden seien. Dagegen beklagt etwa Selenskyj, dass Tausende Mädchen und Jungen zwangsweise «russifiziert» und ihrer ukrainischen Identität beraubt würden.