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Wehrbeauftragte Eva Högl fordert Debatte über neue Form der Wehrpflicht

Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags. - Copyright: picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags. - Copyright: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, fordert eine Diskussion über eine Einführung einer neuen Art der Wehrpflicht. "Wir müssen die Debatte jetzt beginnen – auch über die Frage, wie viel Zwang, wie viel Freiwilligkeit nötig ist", sagte die SPD-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch). "Wir brauchen auf jeden Fall mehr Personal bei der Bundeswehr." Sie müsse die Rahmenbedingungen verbessern und die Einsatzbereitschaft gewährleisten. "Sonst gehen die Besten verloren."

Klar sei aber auch: "Ich will nicht zur alten Wehrpflicht zurück." Die Debatte gewinne jetzt wieder an Fahrt und darüber freue sie sich. Sie helfe aber im Zusammenhang mit "dem fürchterlichen Ukraine-Krieg" nicht weiter. "Es würde Jahre dauern, bis man überhaupt Konzepte hat, bis die Infrastruktur und Ausbildungskapazitäten aufgebaut wären."

SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte die Aussetzung der Wehrpflicht als "Fehler" bezeichnet

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung im Jahr 2011 jüngst als Fehler bezeichnet – zugleich aber betont, dieser lasse sich nicht "mal eben so im Handumdrehen" zurückholen. "Wir haben gerade andere Aufgaben zu stemmen, die viel Geld, Kraft und Zeit kosten. Und die stehen im Vordergrund", sagte er. Die FDP fordert dagegen, Debatten über eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zu beenden.

Zuletzt hatte allerdings auch ein Experten-Team des Verteidigungsministeriums in einem 63 Seiten langen Bericht „Kritische Bestandsaufnahme für eine Bundeswehr der Zukunft“ auf das Personalproblem der Bundeswehr hingewiesen. In kommenden neun Jahren soll das Personal der Bundeswehr auf 203.300 Mitarbeitende aufgestockt werden. Allein in der Truppe bedeutet das 18.000 mehr an Soldatinnen und Soldaten.

Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, spricht mit Soldaten im deutschen Camp Castor in Mali.
Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, spricht mit Soldaten im deutschen Camp Castor in Mali.

mit Material der dpa/jel

Dieser Artikel erschien erstmalig am 8. Februar 2023 und wurde am 9. Februar 2023 aktualisiert.