Wurde Rüstungstechnologie an China weitergegeben? Drei mutmaßliche Spione in Deutschland festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat drei Deutsche wegen des Verdachts der Spionage für den chinesischen Geheimdienst festnehmen lassen. Die zwei Männer und eine Frau seien von Beamten des Bundeskriminalamts in Düsseldorf und Bad Homburg festgenommen worden, teilte die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe mit. Ihnen wird vorgeworfen, spätestens seit Juni 2022 für den chinesischen Geheimdienst gearbeitet und dabei auch gegen das Außenwirtschaftsgesetz verstoßen zu haben.

Der Vorwurf bezieht sich auf die Weitergabe von Informationen über Rüstungstechnologie an den chinesischen Geheimdienst. Zum Zeitpunkt der Festnahme hätten die Beschuldigten über Forschungsprojekte verhandelt, die zur Stärkung insbesondere der maritimen Kampffähigkeit Chinas beitragen könnten, heißt es in der Mitteilung. Die Wohn- und Geschäftsräume der Beschuldigten seien durchsucht worden.

Einer der Männer soll für einen Mitarbeiter des chinesischen Geheimdienstes MSS, der sich in China aufhielt, Informationen über innovative, militärisch nutzbare Technologien beschafft haben. Dabei habe er sich des festgenommenen Ehepaars "bedient", das in Düsseldorf eine Firma betreibe. Diese Firma habe als "Medium zur Kontaktaufnahme und Zusammenarbeit mit Personen aus der deutschen Wissenschaft und Forschung gedient", heißt es in der Mitteilung der Bundesanwaltschaft.

Für einen chinesischen Vertragspartner wurde eine Studie über den Stand der Technik von Maschinenteilen erstellt, die auch für den Betrieb leistungsstarker Schiffsmotoren, wie sie in Kriegsschiffen eingesetzt werden, verwendet werden könnten. Hinter diesem chinesischen Partner soll der Geheimdienstmitarbeiter gestanden haben, von dem einer der Verdächtigen seine Anweisungen erhalten haben soll.

Die Beschuldigten sollen am Montag und Dienstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über die Anordnung von Untersuchungshaft entscheiden wird.

AA/dpa