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Forscher: Piraten brauchen wieder Schlagkraft und Emotionen
Die Piratenpartei ist schon seit vielen Monaten von der politischen Bildfläche verschwunden. Woran das liegt und welche Chancen die Internetpartei trotzdem in der Zukunft haben kann, sagt der Trierer Parteienforscher Uwe Jun im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Am Wochenende treffen sich die Mitglieder der Piraten zu ihrem Bundesparteitag in Würzburg.
Frage: Die Piratenpartei hat mit starken Auflösungserscheinungen zu kämpfen, was sind die Gründe für ihren Niedergang?
Antwort: Die Gründe sind darin zu finden, dass die Piraten so sehr mit innerparteilichen Querelen beschäftigt waren, dass es ihnen nicht mehr gelungen ist, den Blick nach draußen zu wenden. Am Anfang schafften sie es noch, die Befindlichkeiten der Wählerschaft zu treffen und damit auch Protest zu generieren. Sie haben sich danach allerdings zu sehr nach innen gewandt und einen starken Personalverschleiß gehabt, dass die Auflösungserscheinungen zwangsläufige Folge waren. Zudem haben sie ihr Thema nie emotional besetzen können. Und sie konnten am Ende den Protest, den sie ja zunächst wesentlich auf sich vereinen konnten, weder kanalisieren noch mobilisieren.
Frage: Ist dennoch ein Neuanfang für die Piraten möglich?
Antwort: Das ist schwer, denn wir haben in der Politik so etwas wie Pfadabhängigkeit. Haben Sie erst einmal ein schlechtes Image und sind weit unten angelangt, dann tun Sie sich schwer, wieder nach oben zu kommen. Und das heißt, die Piraten sind jetzt mit dem Label der zerstrittenen, unfähigen, amateurhaften Laienschauspielerpartei behaftet. Und davon sich wieder zu lösen, dazu bedarf es eines grundlegenden neuen Verständnisses und das muss auch nach außen vermittelt werden.
Frage: Kann die Partei das allein schaffen?
Antwort: Dazu bedarf es auch wieder Hilfen. Aus eigener Kraft ist es schwer für die Piraten. Sie müssten eine größere mediale Aufmerksamkeit gewinnen. Sie müssen zeigen, dass sie aus ihren Fehlern gelernt haben. Sie müssten organisatorisch Schlagkraft entwickeln. Und es bleibt dabei: Das Thema Datenschutz, Datensicherheit im Internat und digitale Revolution ist für viele viel zu rational oder fernab von ihrem Alltag. Das müssten sie dann stärker greifbar machen, also emotionalisieren.
Frage: Was bedeutet das konkret?
Antwort: Keine Partei ohne bestimmte Emotionalität ist dauerhaft erfolgreich. Die Grünen waren in ihrer Gründungsphase trotz verschiedener innerparteilicher Querelen nicht nur in der Lage, eine soziale Konfliktlinie zu besetzen - nämlich Ökonomie gegen Ökologie. Sondern außerdem waren die Friedensbewegung, die Frauenbewegung und die Umweltbewegung stark im emotionalen Haushalt der Wähler verankert.
Frage: Wo sind die einstigen Wähler der Piratenpartei nun zu finden?
Antwort: 70 bis 80 Prozent ihrer Wähler waren reine Protestwähler, die sind jetzt bei anderen Protestparteien gelandet, im Osten sind nicht wenige bei der Alternative für Deutschland, AfD. Oder sie sind wieder im Nichtwähler-Bereich verschwunden.
Frage: Mit welchen Vorteilen könnten die Piraten in den kommenden Jahren beim Wähler punkten?
Antwort: Sie hat natürlich noch einen Vorteil: Ihr Label ist noch relativ bekannt. Bei einigen jüngeren Leuten hat die Partei durchaus noch nicht diesen eingangs erwähnten negativen Beigeschmack. Damit und mit dem Versuch, eher Erstwähler an sich zu binden, könnten sie durchaus mittelfristig als Nischenpartei - also als Ein-bis-zwei-Prozent-Partei - erfolgreich sein, etwas längerfristig darauf aufbauen und die anderen Schwierigkeiten beheben.
ZUR PERSON: Der Politikwissenschaftler Uwe Jun (52) lehrt seit 2005 an der Universität Trier. Die Schwerpunkte des gebürtigen Braunschweigers sind Parteienforschung, Föderalismus und die vergleichende Parlamentarismusforschung. Jun ist unter anderem Sprecher des Arbeitskreises «Parteienforschung» der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft.
Infos zum Bundesparteitag der Piraten in Würzburg
Kandidatenliste für die Wahlen zum Bundesvorstand der Piraten
