Sechs EU-Länder für engere Kooperation bei Verteidigung

Deutschland, Frankreich und vier weitere EU-Länder fordern bei der Verteidigungspolitik eine engere Zusammenarbeit innerhalb der EU und der NATO. Da die Finanzkrise die Verteidigungsausgaben schmälere, müsse die multinationale Zusammenarbeit in dieser Frage verstärkt werden, hieß es in einer in Warschau verabschiedeten Erklärung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte eine engere Kooperation auch für "Aufgaben außerhalb Europas" an.

Die Erklärung wurde von den Verteidigungsministern Deutschlands, Frankreichs und der sogenannten Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei verabschiedet. Sie unterstrichen darin die Notwendigkeit, das Vorgehen von EU und NATO zu koordinieren. "Die NATO und die EU müssen eng zusammenarbeiten, um ihre Initiativen gegenseitig zu unterstützen", hieß es. Dabei müssten aber "unnötige Doppelanstrengungen" vermieden werden.

Zu dem Treffen in Warschau waren unter anderen Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident François Hollande angereist. Merkel sagte auf der anschließenden Pressekonferenz, kein Land könne mehr in Sicherheitsfragen "alleine alles schaffen". Es sei notwendig, für die europäische Sicherheit gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.

Das gelte auch für "Aufgaben außerhalb Europas", erklärte Merkel. Ein Beispiel sei "die Ertüchtigung afrikanischer Streitkräfte". Merkel verwies dabei auf den Einsatz der französischen Armee im westafrikanischen Mali. Dieser habe gezeigt, dass es wichtig sei, solche Einsätze europäisch zu flankieren. Deutschland unterstützt Frankreich im Mali-Einsatz bei der Luftbetankung und beteiligt sich auch an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee.

Merkel begrüßte ausdrücklich die Initiative der Visegrad-Gruppe für eine gemeinsame Kampftruppe für die EU. Diese war zuvor von den Verteidigungsministern der Visegrad-Staaten auf den Weg gebracht worden. Die Minister unterzeichneten eine Absichtserklärung zur Gründung der gemeinsamen Truppe, die unter polnischer Führung stehen und 2016 einsatzbereit sein soll.

Die neue Einheit soll dem Dokument zufolge außerhalb der EU für Friedenssicherung, für die Verhinderung bewaffneter Konflikte und zur Krisenbewältigung eingesetzt werden. Über den Einsatz solle der EU-Ministerrat entscheiden. Die Truppe werde 2000 bis 3000 Soldaten umfassen, davon 1000 polnische, sagte ein Sprecher des polnischen Verteidigungsministers Jacek Sonta der Nachrichtenagentur AFP. Mit der europäischen Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungsfragen soll sich ein EU-Gipfel im Dezember befassen.