Antisemitische Lieder, sexueller Übergriff: Fehlverhalten von Bundeswehrsoldaten bei NATO-Mission

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Bundeswehr-Soldaten der
Bundeswehr-Soldaten der "Enhanced Forward Presence"-Mission bei einem Manöver in Lettland im März 2021 (Bild: REUTERS/Ints Kalnins)

Die Bundeswehr hat vier deutsche Soldaten der NATO-Mission "Enhanced Forward Presence" in Litauen nach einem schweren Fehlverhalten abgezogen.

Ermittlungen durch den Kompaniechef und Feldjäger hätten den Anfangsverdacht auf Straftaten wie sexuelle Nötigung, Beleidigung, womöglich auch mit rassistischem Hintergrund, und Nötigung sowie auf extremistische Verhaltensweisen ergeben, teilte das Verteidigungsministerium am Montag den Obleuten im Bundestag mit. "Betroffen sind nach jetzigem Kenntnisstand zehn Soldaten", hieß es in einem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur am Abend vorlag.

Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet. Nach einer exzessiven Party liefen demnach gegen mehrere Soldaten Ermittlungen. Dabei sollen in einem Hotel Ende April rechtsradikale und antisemitische Lieder gesungen worden sein, berichtete das Magazin weiter. Ein mutmaßlicher sexueller Übergriff soll auch gefilmt worden sein.

Kramp-Karrenbauer will durchgreifen

Der Vorfall sei am 8. Juni von einem Soldaten gemeldet worden, hieß es in der Obleuteunterrichtung. Ein Wehrdisziplinaranwalt sei eingeschaltet. Die möglichen Täter und Opfer wurden räumlich voneinander getrennt. Ein Geschädigter sei am Freitag nach Rücksprache mit der Truppenpsychologie und der Militärseelsorge zurück nach Deutschland gebracht worden. Die Mission "Enhanced Forward Presence" in den baltischen Staaten und Polen ist Teil der NATO-Abschreckung gegenüber Russland.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein hartes Vorgehen angekündigt. "Was genau passiert ist, im Zuge einer Feier, wird im Moment gerade noch aufgeklärt", sagte die CDU-Politikerin am Dienstag am Rande von Gesprächen mit NATO-Kollegen in Brüssel. "Aber eins ist auf jeden Fall schon dazu zu sagen: Was immer passiert ist, ist in keiner Weise akzeptabel. Es wird mit aller Härte verfolgt und bestraft werden."

"Für das gemeldete Fehlverhalten gibt es keine Entschuldigung", sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller. "Die Schilderungen müssen disziplinarisch untersucht und entsprechend geahndet werden." Das Fehlverhalten einzelner Soldaten dürfe aber nicht das Ansehen aller anderen Kameraden beschmutzen. Er kritisierte, die Parlamentarier seien erneut zu spät unterrichtet worden.

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