Bürgergeld-App und Video-Beratung: Minister Heil treibt Digitalisierung voran

Bürgergeld-App und Video-Beratung: Das Bundesarbeitsministerium will über digitale Angebote den Zugang zu Sozialleistungen erleichtern. "Wir werden interne Prozesse vereinfachen und die Potenziale von KI nutzen", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Onlinedienst "Table.Briefings" vom Montag. Die Bürgergeld-App soll etwa ermöglichen, direkt auf dem Handy Anträge zu stellen, Termine zu vereinbaren und Stellenangebote zu erhalten. Eine entsprechende Digitalisierungsstrategie soll am Montag veröffentlicht werden.

Geplant sind dem Bericht zufolge auch Verbesserungen bei der elektronischen Arbeitsmarktzulassung für ausländische Fachkräfte. Behörden sollen besser zusammenarbeiten und digitale Tools die Beschäftigten entlasten mit dem Ziel, mehr direkte Kontakte zu Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen.

"Das ist ein wichtiger Beitrag, das Vertrauen der Menschen in den Sozialstaat zu stärken", sagte Heil dem Onlinedienst. Die Maßnahmen sollen demnach nicht nur mehr Bürgernähe bringen, sondern auch den Arbeits- und Fachkräftemangel abmildern, unter dem der öffentliche Dienst leidet.

Der beim Bundesjustizministerium angesiedelten Normenkontrollrat hatte im März ein Gutachten zur "Vereinfachung und Automatisierung von Sozialleistungen" veröffentlicht. Demnach sind digital und einfach zugängliche Sozialleistungen erforderlich, "um die Handlungsfähigkeit der Sozialleistungsverwaltung sicherzustellen und das Vertrauen der Menschen in den Staat zu stärken". Die Digitalisierungsstrategie erarbeitete das Bundesarbeitsministerium zusammen mit sieben Institutionen, darunter die Bundesagentur für Arbeit und die Deutsche Rentenversicherung.

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