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Berliner SPD: Ein Chef auf Bewährung - "Saleh muss jetzt liefern"
Berlin. Es flossen sogar Tränen. Von mangelnder Wertschätzung war die Rede, von tiefen Verletzungen und anhaltendem Frust. Zuweilen wurde es auch laut. Fast alle haben geredet an diesem Abend, bei der großen Aussprache nach dem Brief, den 14 von 38 Abgeordneten der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus unterzeichnet haben und in dem sie ihren Fraktionschef Raed Saleh abgemahnt haben.
Wegen mangelnder Führung, zu vielen Alleingängen und unsolidarischem Verhalten gegenüber Regierungs- und Parteichef Michael Müller. Offenbar hatte Saleh beschlossen, nicht in die Gegenoffensive zu gehen. "Ich habe verstanden", sagte er, jedoch ohne zu den Kritikpunkten Stellung zu nehmen. Dafür sprach der Mann neben ihm deutliche Worte. Michael Müller forderte Saleh und den parlamentarischen Geschäftsführer Torsten Schneider auf: "Nehmt die Kritik bitte ernst."
Michael Müller in der Debatte: "Ich spreche als Zeitzeuge"
Er sage das nicht in der Funktion als Regierender Bürgermeister, SPD-Chef oder Abgeordneter, betonte Müller. "Ich spreche als Zeitzeuge." Seit 1996 gehört er der Fraktion bereits an, war ihr Vorsitzender von 2001 bis 2011. Damals setzte Müller auf eine enge Zusammenarbeit mit dem Senat unter Klaus Wowereit. Doch so wie sein Vorgänger wollte Saleh die Fraktion nie führen: als Unterstützungstruppe. Selbstbewusst und eigenständig sollte sie stattdessen sein, Impulsgeber und auch als Korrektiv für die Regierung. Dass die Impulse aber nur von ihm ausgehen sollten, genau das warfen ihm die Briefeschreib...
