Bundesländer wollen bei Corona-Regeln nachsteuern

Werden die bisherigen, an Inzidenzwerte gekoppelten Corona-Maßnahmen dem Pandemiegeschehen noch gerecht? Einige Bundesländer wollen nachjustieren.

Niedersachsens Landesregierung erwägt, die Corona-Regeln noch vor dem nächsten Treffen der Ministerpräsidenten anzupassen. Einerseits solle vermieden werden, dass mit steigenden Inzidenzwerten bald Bereiche von Einschränkungen betroffen sind, "die mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens gar nichts zu tun haben", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Kathrin Riggert am Freitag in Hannover. Andererseits müsse auf die in manchen Regionen mit "besorgniserregendem Tempo" ansteigenden Infektionszahlen reagiert werden.

Manche Bereiche bleiben heikel

Eine "bloße Verschiebung der Grenzen" im Corona-Stufenplan, damit Einschränkungen erst bei einer höheren Inzidenz greifen, werde es nicht geben. Denn das hätte laut Riggert auch "unerwünschte Effekte": Unter Umständen würden so Bereiche gelockert, die zum Infektionsgeschehen beitrügen. Als Beispiele nannte sie Tanzveranstaltungen, bei denen es in der Vergangenheit immer wieder zu Ausbrüchen gekommen sei.

Riggert bekräftigte die Forderung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) vom Mittwoch, dass es "schnell" ein Bund- und Ländertreffen geben müsse, um die Frage nach einem geeigneten Maßstab zur Bewertung der pandemischen Lage jenseits der Sieben-Tages-Inzidenz bundeseinheitlich zu klären. So müsse etwa auch der Impffortschritt künftig stärker berücksichtigt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag in Aussicht gestellt, die nächste, eigentlich erst für Ende August vorgesehene Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Pandemie vorzuziehen.

Söder: Denkaufgabe für den Herbst

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder strebt neue Bewertungsmaßstäbe für künftige Corona-Auflagen an. "Wir müssen jetzt die Zeit nutzen, um die Frage zu klären: ab wann greift man ein", sagte der CSU-Chef nach Angaben von Teilnehmern bei der Klausur des Parteivorstands am Freitag in Gmund am Tegernsee. Für die Entscheidungen müssten neben der Inzidenz auch die erfolgten Impfungen und die Krankenhauszahlen zugrunde gelegt werden.

Weiter: "Wir wollen keinen weiteren Lockdown, aber wir müssen die Denkaufgabe für den Herbst lösen." Söder kündigte an, sich in der kommenden Woche mit den sogenannten B-Ländern, also den unionsgeführten Bundesländern, und dem von den Grünen regierten Baden-Württemberg, darüber abstimmen zu wollen.

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