CDU/CSU kritisieren Entwurf zum Sportfördergesetz

Nach dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) hat auch die Opposition den vom Bundesinnenministerium (BMI) vorgelegten Gesetzesentwurf zur Sportförderung kritisiert. "Wer vermutet, dass endlich ein überzeugender Entwurf vorliegt, wird enttäuscht sein. So werden Fragen der Zuständigkeit der Sportagentur nicht klar geregelt. Wie die Agentur bei einer solch unklaren Beschreibung ihrer Aufgaben erfolgreich tätig sein soll, bleibt rätselhaft", erklärte Stephan Mayer, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in einem Statement.

Mit dem geplanten Sportfördergesetz soll dem Medaillenschwund in den olympischen (Sommer-)Sportarten auf Sicht entgegengewirkt werden, der Entwurf wurde am Freitag in die Ressort-Abstimmung gegeben. Zentraler Bestandteil des geplanten Gesetzes ist die Gründung einer unabhängigen Sportagentur, die über die Verteilung der Fördergelder entscheiden soll. Der CDU/CSU gerät der Einfluss des Bundes dabei aber zu kurz, denn: "Laut Grundgesetz ist er unstreitig für die Spitzensportförderung zuständig. Im Entwurf wird sein Einfluss aber auf die Beteiligung im Sportfachbeirat reduziert."

Die Opposition hofft nun, dass die "kommende Ressortabstimmung in den Ministerien, vor allem aber die Behandlung im Parlament, die groben Schnitzer im Gesetzentwurf beseitigt", so Mayer.

Die Regierungspartei FDP begrüßte den Entwurf des BMI hingegen und beschrieb ihn als "vielversprechenden" ersten Schritt. "Der Entwurf kann als gut strukturiertes Element auf dem Reformweg dienen, insbesondere weil er die notwendige gesetzliche Flexibilität bewahrt", wird der sportpolitische Sprecher Philipp Hartewig in einer Mitteilung zitiert: "Wichtig ist jetzt, die Gespräche zu intensivieren und im Sinne der Athletinnen und Athleten über die Strukturierung zu sprechen."