Migrationskrise: Acht EU-Staaten für Rückführungen nach Syrien

Acht Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wollen eine Neubewertung der Lage in Syrien, um die freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat zu ermöglichen.

In einer gemeinsamen Erklärung Österreichs, der Tschechischen Republik, Zyperns, Dänemarks, Griechenlands, Italiens, Maltas und Polens, heißt es, man sei sich über eine Neubewertung einig, die zu „effektiveren Methoden für den Umgang“ mit syrischen Flüchtlingen führen würde, die versuchten, die Länder der Europäischen Union zu erreichen.

Nach Ansicht der acht Staaten, die an dem Gipfeltreffen in der zypriotischen Hauptstadt Nikosia beteiligt waren, hat sich die Lage in Syrien „erheblich weiterentwickelt“, auch wenn keine vollständige politische Stabilität erreicht worden sei.

„Die Gruppe der acht Staaten unterstützt die Bemühungen der EU, die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu fördern, um Schleppernetzwerke koordiniert zu bekämpfen. Gleichzeitig zeigt die heutige Diskussion eine Konvergenz der Ansichten hinsichtlich der Initiative der Republik Zypern, den Status von Gebieten in Syrien neu zu bewerten“, erklärte der zypriotische Innenminister Konstantinos Ioannou.

Die acht Länder forderten eine verstärkte Unterstützung des Libanon durch die EU, um „das Risiko noch größerer Ströme aus dem Libanon in die EU zu mindern“.

Anfang dieses Monats hatte die EU ein Hilfspaket in Höhe von einer Milliarde Euro für den Libanon angekündigt, das darauf abzielt, die Grenzkontrollen zu verstärken, um den Zustrom von Asylsuchenden und Migranten nach Zypern und Italien zu stoppen.