Die türkisch-kurdische Tragödie: Als Frieden möglich schien

Der türkische Staat und die kurdische Freiheitsbewegung liegen wieder im offenen Krieg. Dabei ist es erst fünf Jahre her, dass Hoffnung auf Frieden bestand. So scheiterten die Bemühungen.

Das Neujahrsfest Newroz steht für die Kurden dieses Jahr im Zeichen von Wut und Trauer. Noch am Samstag protestierten etwa auf der zentralen Newroz-Feier in Hannover Zehntausende gegen den türkischen Angriff auf Afrîn, schon am Sonntag marschierte die türkische Armee mit ihren dschihadistischen Hilfstruppen in der Stadt ein.

Eine ihrer ersten Handlungen: Die Statue des Schmiedes Kawa, Hauptfigur der Newroz-Legende, wurde gestürzt – unverhohlenes Sinnbild eines türkischen Vernichtungsfeldzuges gegen die kurdische Identität. Die kurdischen Verteidigungseinheiten YPG und YPJ riefen wiederum den Guerilla-Krieg gegen die Besatzer aus, der türkische Präsident Erdoğan droht unterdessen mit einer Ausweitung der Offensive auf ganz Nordsyrien bis hinein in den Irak. Es wäre eine beispiellose Eskalation des türkisch-kurdischen Konflikts – dabei sah es noch vor fünf Jahren so aus, als könne nach jahrzehntelangem Blutvergießen endlich Frieden einkehren.

Lösungsversuch nach 20 Jahren Krieg

Am 21. März 2013 wurde auf der Newroz-Feier in Diyarbakır ein Brief des inhaftierten PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan verlesen. Darin rief er einen Waffenstillstand aus und kündigte den Rückzug seiner Guerillas aus der Türkei an. Vorausgegangen waren jahrelange Geheimverhandlungen – angeordnet von niemand anderem als dem damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Im Gegenzug zum Ende des bewaffneten Kampfes sollten die Rechte der Kurden gestärkt werden, ein “Rat der Weisen” aus Intellektuellen und Künstlern sollte die türkische Bevölkerung für den Friedensprozess gewinnen. Es war der erste Versuch einer friedlichen Lösung nach etwa 20 Jahren des Krieges.

Der Krieg zwischen dem türkischen Staat und der PKK hatte bis dahin bereits Zehntausende Menschenleben gefordert. Ihren traurigen Höhepunkt erreichte die Gewaltspirale in den 90ern, als beide Seiten mit zunehmender Härte vorgingen. Die PKK nahm neben Sicherheitskräften zunehmend Zivilisten ins Visier, etwa die regierungstreuen “Dorfschützer” und Lehrer – Praktiken von denen sich die Parteiführung später distanzierte. Auch die türkische Armee ging verstärkt gegen die kurdische Zivilbevölkerung vor, die Bewohner ganzer Landstriche wurden vertrieben, um der Guerilla Rückzugsmöglichkeiten und Nachschub zu entziehen.

Neue politische Voraussetzungen

In den 2000ern zeichneten sich bei beiden Konfliktparteien Änderungen ab, die den Weg hin zu einem Friedensprozess erleichtern sollten. Die seit 2002 regierende AKP war am Anfang gerade wegen ihrer islamischen Ausrichtung auch Hoffnungsträgerin vieler Minderheiten in der Türkei, die sich eine Abkehr von der nationalistischen Repressionspolitik der Vorgängerregierungen erhofften. Tatsächlich wurden unter anderem das Verbot der kurdischen Sprache aufgehoben, die seitdem wieder an Schulen gelehrt werden darf (wenn auch als “Fremdsprache”) und ein staatlicher kurdischer TV-Sender gegründet. Erdoğan war der erste Regierungschef, der anerkannte, dass es überhaupt ein “Kurdenproblem” gäbe, das über den reinen Kampf gegen die PKK hinausging.

Die PKK war nach dem Ende der Sowjetunion von ihrer bisherigen marxistischen Ideologie abgerückt und suchte nach Alternativen. Öcalan begann, sich mit Strömungen wie Kommunalismus und Öko-Anarchismus auseinanderzusetzen. Nach seiner Gefangennahme 1999 formulierte er in der Haft in mehreren Büchern ein neues Leitbild aus, den Demokratischen Konföderalismus: Ein basisdemokratisches Gesellschaftsmodell, das durch ein vielschichtiges Rätesystem das gleichberechtigte Zusammenleben unterschiedlicher Ethnien und Religionsgemeinschaften sowie der Geschlechter ermöglichen soll. Die Umsetzung würde ein hohes Maß an Autonomie erfordern, ausdrücklich aufgegeben wurde aber die Forderung eines unabhängigen kurdischen Staates.

Ähnliche Ziele verfolgten auf zivilem Wege die prokurdischen Schwesterparteien BDP und HDP, denen im Friedensprozess eine wichtige Vermittlerrolle zugeschrieben wurde und die zunächst mit deutlich weniger Einschränkungen agieren konnten als ihre Vorgängerparteien. Die große Stunde der kurdischen Bewegung schlug indes mit Beginn des syrischen Bürgerkrieges: Das Assad-Regime gab Ende 2013 die kurdischen Gebiete im Norden des Landes auf, das Machtvakuum wurde von der PKK-nahen syrischen Kurdenpartei PYD gefüllt, die sich in der nun Rojava genannten, de facto autonomen Zone sogleich an die Umsetzung des demokratischen Konföderalismus machte. International machte Rojava vor allem durch den Kampf von YPG und YPJ gegen den IS und die Rettung Tausender Jesiden (an der auch die PKK beteiligt war) auf sich aufmerksam. Doch auch die türkische Regierung zeigte sich längst nicht so abweisend wie später, anfangs wurden sogar Gespräche über eine diplomatische Vertretung Rojavas in der Türkei geführt.

Wut über türkische Untätigkeit

Doch es war die türkische Politik gegenüber Rojava, die den Friedensprozess erstmals nachhaltig beschädigte. Als der “Islamische Staat” im September 2014 in Nordsyrien die kurdische Stadt Kobanê attackierte, riegelte die türkische Armee die nahegelegene Grenze ab und sah ansonsten tatenlos zu, wie sich die YPG erbitterte Häuserkämpfe mit den Dschihadisten lieferte. Türkische Kurden warfen der Regierung mindestens Untätigkeit, wenn nicht sogar Unterstützung des IS vor, bei Protesten wurden 42 Zivilisten von Sicherheitskräften getötet.

Einen weiteren Einschnitt stellten die Parlamentswahlen im Juni 2015 dar. Die AKP kassierte ihre erste Niederlage und verlor die absolute Mehrheit. Die HDP feierte dagegen einen beispiellosen Erfolg und knackte mit 13,1 Prozent als erste prokurdische Partei die Zehn-Prozent-Hürde für den Einzug in das Parlament. Für die AKP ein fatales Ergebnis, das eine Regierungsbildung schier unmöglich machte. Zudem positionierte sich die HDP gegen Erdoğans Pläne für ein Verfassungsreferendum über ein Präsidialsystem. Erdoğan suchte in der Folge Unterstützung bei nationalistischen Kräften wie der rechtsextremen MHP, die seit jeher ein hartes Vorgehen gegen die Kurden forderte.

Den Todesstoß versetzt den Friedensbemühungen wohl der Anschlag von Suruç. In der türkischen Nachbarstadt von Kobanê riss ein Selbstmordattentäter des IS am 20. Juli 2015 31 Menschen mit in den Tod, größtenteils junge Aktivisten, die als Helfer nach Rojava gehen wollten. PKK-Mitglieder verübten daraufhin Anschläge auf einzelne Angehörige der Sicherheitskräfte, denen sie eine Zusammenarbeit mit dem IS vorwarfen. Zwei Polizisten wurden ermordet aufgefunden. Die türkische Regierung reagierte mit Razzien gegen kurdische Aktivisten in der Türkei und Luftangriffen auf die PKK-Rückzugsgebiete im Irak. Die PKK erklärte, dass der Waffenstillstand damit faktisch beendet sei und ging wieder zu bewaffneten Aktionen über. Ende Juli 2015 erklärte auch Erdoğan den Friedensprozess für gescheitert.

Neue Eskalation der Gewalt

Ab dem Spätsommer 2015 bis Anfang 2016 folgte eine Reihe von brutalen Einsätzen von Militär und Polizei im Südosten der Türkei. In Städten wie Cizre, Şırnak und Diyarbakır wurden Ausgangssperren verhängt, Sicherheitskräfte gingen mit massiver Gewalt gegen mutmaßliche PKK-Anhänger vor. Ganze Stadtteile wurden verwüstet, zahlreiche Zivilisten kamen ums Leben – Zeugen berichten dabei auch von gezielten, extralegalen Hinrichtungen.

Auch die HDP sieht sich seitdem zunehmenden Repressionen ausgesetzt, die nach dem Putschversuch 2016 intensiviert wurden. Gewählte Bürgermeister wurden abgesetzt und durch Zwangsverwalter ersetzt, selbstverwaltete Strukturen aufgelöst. Fast ein Drittel aller HDP-Anhänger wurde in den letzten Jahren mindestens einmal festgenommen, mehrere hochrangige Mitglieder wurden angeklagt. Innenpolitisch hat sich die harte Linie für Erdoğan offenbar gelohnt: Bei den Neuwahlen im November 2016 errang die AKP die absolute Mehrheit zurück, die HDP konnte sich indes trotz Verlusten über der Zehn-Prozent-Marke halten.

Mit der Offensive gegen Rojava setzt Erdoğan seine Eskalationspolitik fort, seine Kriegspropaganda bedient mittlerweile offen nationalistische Träume von einem neuen Osmanischen Reich. Dass seine Friedensbemühungen jemals ernst gemeint waren, wird von vielen Kurden inzwischen bezweifelt. Stattdessen zeigt sich Erdoğan nun zu einem weiteren Anlauf entschlossen, die PKK und ihre Verbündeten endgültig zu besiegen, in der Türkei wie auch in den Nachbarländern. Die PKK, die 2018 ihren 40. Geburtstag feiert, zeigt sich unbeeindruckt: “Die Kurden werden ihren Willen zum Widerstand an Newroz erneuern und 2018 zu einem der größten Jahre in der Geschichte unseres Kampfes machen”, heißt es in einer Neujahrs-Mitteilung. Der Friede scheint in jedem Fall in weite Ferne gerückt zu sein.