Ein Aspekt von Trumps Einreiseverbot gibt besonders zu denken

Unnachgiebigkeit im Kampf gegen den Terror hatte US-Präsident Trump bereits im Wahlkampf angekündigt. (Bild: Getty Images)
Unnachgiebigkeit im Kampf gegen den Terror hatte US-Präsident Trump bereits im Wahlkampf angekündigt. (Bild: Getty Images)

Donald Trumps kürzlich beschlossenes Einreiseverbot für Menschen aus Somalia, Libyen, Sudan, Irak, Syrien, Iran und dem Jemen hat in den USA heftige Proteste ausgelöst. Ein Aspekt seines Verbotes gibt besonders zu denken. Hängt das Dekret des US-Präsidenten auch mit den wirtschaftlichen Interessen von Trump als Unternehmer zusammen?

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Das Einreiseverbot solle die USA vor Terrorismus schützen, erklärte Donald Trump. Daher richtet sich das Dekret vor allem an Staaten, die mehrheitlich von Muslimen bewohnt werden. Doch Trump schloss längst nicht alle muslimischen Länder in sein Verbot mit ein. Vor allem nicht diejenigen, mit denen er als Unternehmer enge Kontakte pflegt.

Am 28. Januar unterschrieb Donald Trump im Oval Office das umstrittene Dekret. (Bild: Getty Images)
Am 28. Januar unterschrieb Donald Trump im Oval Office das umstrittene Dekret. (Bild: Getty Images)

Zu keinem der vom Einreiseverbot betroffenen Länder existieren wirtschaftliche Kontakte zu Trumps Unternehmen. Und noch etwas haben die sieben per Dekret ausgeschlossenen Staaten gemeinsam: Kein Einwohner dieser Länder hat innerhalb der letzten beiden Dekaden einen terroristischen Angriff auf amerikanischem Boden verübt.


Die Terroristen, die 2001 für den Einsturz des World Trade Centers verantwortlich waren, kamen aus Saudi Arabien, Ägypten, dem Libanon und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Allesamt Länder, mit denen Trumps Unternehmen wichtige geschäftliche Beziehungen pflegen.

Auch am Flughafen von Miami protestierten US-Bürger gegen das von Trump verhängte Einreiseverbot. (Bild: Getty Images)
Auch am Flughafen von Miami protestierten US-Bürger gegen das von Trump verhängte Einreiseverbot. (Bild: Getty Images)

Kritiker fürchten, dass in Trumps hartem Kampf gegen den Terrorismus auch wirtschaftliche Aspekte eine Rolle spielen. Sollte das Dekret tatsächlich einen Interessenkonflikt des US-Präsidenten aufdecken, könnten sich schwerwiegende verfassungsrechtliche Probleme für Trumps Team im Weißen Haus ergeben. Auch innerhalb der Bevölkerung hat Trumps Dekret heftige Proteste ausgelöst. Tausende Menschen hatten an US-Flughäfen gegen das Einreiseverbot demonstriert.

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