EU-Handelskommissarin wirft USA Blockade der Gespräche über Zollabkommen vor

dpa
Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Die USA blockieren nach Angaben von EU-Handelskommissarin den geplanten Start von Verhandlungen über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter. „Die USA sind nicht bereit zu beginnen, wenn nicht auch über die Landwirtschaft geredet wird“, sagte die Schwedin am Dienstag vor dem Handelsausschuss des Europaparlaments in Brüssel. Für die EU sei wiederum klar, dass sie nicht über die Abschaffung von Zöllen auf Agrarerzeugnisse reden werde. „Deswegen passiert im Moment nichts“, erklärte Malmström.

Das geplante Abkommen über den Abbau von Zöllen auf Industriegüter soll eigentlich dazu beitragen, die Einführung von Sonderzöllen auf europäische Autos zu verhindern. US-Präsident Donald Trump hatte damit gedroht, sollte die EU Gespräche über neue Handelsregeln blockieren. Davon wären vor allem deutsche Hersteller betroffen.

Gegen eine Einbeziehung von landwirtschaftliche Erzeugnissen in die Handelsgespräche wehrt sich vor allem Frankreich. Das Land befürchtet starke Einbußen für seine Landwirte, sollten sämtliche Einfuhrbeschränkungen wegfallen.

In Brüssel wird allerdings auch darauf verwiesen, dass Gespräche über Agrarzölle in der vergangenen Juli zwischen US-Präsident Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffenen Grundsatzvereinbarung zur Schlichtung des Handelsstreits nicht vereinbart wurden.

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