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Flughafen: Dünne Erklärung zu Tegel nach Diskussion bis Mitternacht
Die drei Gesellschafter des Berliner Krisenflughafens BER haben den Streit über einen möglichen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel vertagt. Entsprechende Fragen sollen im Aufsichtsrat im November diskutiert werden, vereinbarten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), Berlins Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) und sein Brandenburger Amtskollege Christian Görke (Linke) am Mittwoch auf einer Krisensitzung. Damit vermeiden die drei Eigentümer eine weitere Eskalation des Streits vor der Bundestagswahl und dem in Berlin anstehenden Volksentscheid zu Tegel, die beide am 24. September stattfinden.
Nach zähen Verhandlungen, die bis nach Mitternacht anhielten, verständigten sich die Gesellschafter auf eine knappe dreisätzige Erklärung. "Im Rahmen der Aufsichtsratssitzung im November 2017 werden die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Diskussion um den Flughafen Tegel beraten", heißt es darin. Berlin und Brandenburg drängten aber auch auf die Feststellung: "Die Gesellschafter sind sich einig, dass sie den Konsensbeschluss von 1996 gemeinsam getroffen haben und auch nur gemeinsam ändern können." Damals hatten sich die drei Eigentümer auf eine Schließung Tegels verständigt, wenn der BER öffnet.
"Wir haben ein großes Interesse daran, dass es am Flughafen eine Entwicklung gibt"
In den vergangenen Wochen hatte Verkehrsminister Dobrindt mehrfach wegen der steigenden Passagierzahlen auf den beiden Berliner Flughäfen die dauerhafte Offenhaltung des Flughafens Tegel ins Spie...
