Fragen & Antworten: Wie sicher ist das Flugzeug von Angela Merkel?

Eine Flugzeugpanne hat die Reisepläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel durcheinander gebracht. Der womöglich gefährliche Defekt wirft die Frage auf: Wie sicher reisen Merkel und der Vizekanzler? Was passiert im Unglücksfall? Hier gibt es die wichtigsten Fragen und Antworten.

Vielleicht war der Zwischenfall ernster, als zunächst angenommen. Wegen eines technischen Defekts musste die Regierungsmaschine mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach nur rund einer Stunde Flugzeit in Köln landen. Die Regierungschefin musste mit einer Linienmaschine weiter zum G20-Gipfel in Buenos Aires reisen. Sie verpasste wegen der Panne wichtige Gespräche, darunter den Termin mit dem US-Präsidenten Donald Trump. Merkel selbst sprach von “einer ernsthaften Störung”.

An Bord waren einige elektrische Systeme ausgefallen. Mitreisende Journalisten berichten von einer etwas holprigen Landung.

Die Hintergründe des Zwischenfalls sind noch ungeklärt. Dennoch wirft er die Frage auf, wie sicher die Bundeskanzlerin und auch Bundesminister bei Flugreisen sind.

Wer ist für die Sicherheit des Kanzlerfliegers verantwortlich?

Diese Aufgabe obliegt der Flugsicherung der Luftwaffe. “Wir haben sehr hohe Standards, egal wer fliegt”, sagte ein Sprecher 2010 “Spiegel Online”. Vor jeder Reise werde eine Bedrohungsanalyse durchgeführt. Manche Maschinen könnten sich sogar vor Angriffen schützen, beispielsweise durch Störkörper, die Raketen vom Ziel abbringen sollen.

Die Kanzlerin oder ranghohe Politiker können übrigens nicht die Landung ihrer Maschine anordnen. Das Kommando an Bord der Regierungsmaschinen habe immer der Pilot, betonte der Luftwaffen-Sprecher. Im aktuellen Fall wurde Merkels Flugzeug laut der Kanzlerin vom “erfahrensten Flugkapitän der Flugbereitschaft” gesteuert. Das berichtete die “Rheinische Post”.

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In welchem Flugzeug fliegt Merkel?

Die Vertreter der Bundesregierung reisen in Maschinen der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung. Der Kanzlerinnenflieger ist der vierstrahlige Airbus A340-300 “Konrad Adenauer”. Er bietet Kapazität für 142 Passagiere. Zur Flugzeugflotte der Bundesregierung gehören ein weiterer A340 (“Theodor Heuss”) sowie zwei kleinere Flugzeuge des Typs Airbus A319CJ (jeweils 44 Plätze). Auf Kurzstrecken kommen vier Bombardier Global 5000 (zwölf Plätze) zum Einsatz.

Die Flotte gilt allgemein als veraltet und überlastet. Merkel hatte bereits 2011 ihrem Ärger über Ausfälle von Maschinen Luft gemacht. Mehr als einmal sind an Regierungsfliegern Reifen geplatzt. Vor allem die “Konrad Adenauer” geriet immer wieder durch Pannenmeldungen in die Schlagzeilen. 2016 strandete der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wegen technischer Probleme mit dem Kanzlerjet in China und kam zu spät zum G7-Gipfel in Japan. Die “Konrad Adenauer” musste Anfang 2017 mehrere Monate für Tests und Reparaturen am Boden bleiben.

Wer vertritt Merkel im Notfall?

Die Vertretung der Regierungschefin ist im Grundgesetz klar geregelt. In Artikel 69 heißt es: Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter. Dieser dürfe den Regierungschef “in seinem gesamten Geschäftsbereich” vertreten (er übernimmt also alle Aufgaben und Rechte), heißt es in der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Fällt der Vizekanzler aus, kann jeder Minister vom Bundeskanzler oder vom Bundespräsidenten verpflichtet werden, zeitweise die Funktion zu übernehmen. “Das kann zum Beispiel nötig sein, wenn der Regierungschef zurücktritt oder stirbt”, so die Bundeszentrale für politische Bildung.

Bundesminister werden in der Regierung durch einen anderen Bundesminister vertreten. Andere Funktionen des Amtes übernimmt ein Parlamentarischer Staatssekretär oder ein Staatssekretär. Der Bundespräsident ist zwar das Staatsoberhaupt, er hat in der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik aber eine vorrangig repräsentative Funktion.

Reisen Kanzlerin, Vizekanzler und Minister aus Sicherheitsgründen getrennt?

Beim Absturz einer polnischen Regierungsmaschine kamen am 10. April 2010 Staatspräsident Lech Kaczyński sowie zahlreiche Regierungsmitglieder und Parlamentsabgeordnete ums Leben. Nach dem Unglücksfall hieß es von der Bundesregierung, dass deutsche Spitzenpolitiker gemeinsam in einem Flugzeug reisen dürfen. Es gebe keinerlei Vorschriften jenseits des gesunden Menschenverstands, hieß es damals laut “Spiegel Online”.

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Offenbar dürfen auch weiterhin die Bundeskanzlerin und ihr Stellvertreter in derselben Maschine reisen. Denn bei dem abgebrochenen Flug zum G20-Gipfel war auch Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit an Bord. Merkel ist in der Vergangenheit des Öfteren mit ihren Vizekanzlern Guido Westerwelle (FDP) oder Frank-Walter Steinmeier (SPD) im selben Flugzeug gereist.

Bei Regierungskonsultationen im Ausland kann Medienberichten zufolge schon mal fast das gesamte Kabinett in einer Maschine sitzen. Das hat auch Kostengründe. Zudem werden die Delegationen in der Regel von Presse- und Wirtschaftsvertretern begleitet. So werden ange Flugreisen für Briefings und Besprechungen genutzt.

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In der Wirtschaft gelten oft strengere Reiseregeln. Würde bei einem Unglück die komplette Führung eines Großkonzerns getötet oder schwer verletzt werden, könnte das für eine Firma das Aus bedeuten. Viele Unternehmen beschränken deshalb die Zahl von Angestellten oder speziell Führungskräften, die in einem Flugzeug reisen dürfen (oft auf nur drei oder vier).

Im Video: Flugzeugpanne! Merkel verpasst Auftakt des G20-Gipfels