Fünf Gründe, warum die "Black Lives Matter"-Proteste so erfolgreich sind

Noch vor einem Monat hätte vermutlich kaum jemand geglaubt, dass mitten in der Pandemie eine globale Protestbewegung entstehen könnte. Doch drei Wochen nach dem gewaltsamen Tod George Floyds haben antirassistische Demonstrationen die USA immer noch fest im Griff, und auch in anderen Teilen der Welt sind Tausende auf die Straßen gegangen.

Das Motto “Black Lives Matter” wird dabei gerne als Synonym für die Protestbewegung genutzt. Tatsächlich steht dahinter ein lose organisiertes Netzwerk, das nur einen Teil der Bewegung ausmacht, aber durchaus eine führende Rolle spielt. BLM wurde von drei jungen Aktivistinnen gegründet, nachdem 2013 George Zimmerman für die Tötung von Trayvon Martin freigesprochen wurde, und trat danach immer wieder bei ähnlichen Fällen in Erscheinung. BLM grenzt sich ein Stück weit von ihren Vorgängern in der Bürgerrechtsbewegung ab und steht für einen intersektionalen Ansatz, der besonderes Augenmerk auf mehrfach diskriminierte Gruppen wie Schwarze Frauen und LGBTQ-Personen legt. Auf der Straße erinnert BLM eher an junge Protestbewegungen, wie man sie im “Arabischen Frühling”, in der Occupy-Bewegung oder aktuell in Hongkong beobachten konnte: Dezentral organisiert, gut vernetzt und mit einem Gespür für medienwirksame Aktionen.

In den letzten Jahren war “Black Lives Matter” etwas aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden - um jetzt in wenigen Wochen mit voller Wucht zu einer prägenden politischen Strömung anzuwachsen. In dieser Zeit wurden bereits einige erstaunliche Entwicklungen angestoßen. Nicht nur, dass ungewohnt hart gegen die gewalttätigen Beamten vorgegangen wird und vielerorts bereits Polizeireformen in die Wege geleitet wurden: In den Südstaaten fallen reihenweise die Bürgerkriegs-Denkmäler, die Flagge der Konföderierten wird aus den NASCAR-Stadien und anderen populären Räumen verbannt. HBO verbannt “Vom Winde verweht” in die Mottenkiste und problematische Maskottchen wie “Uncle Ben” sollen bald aus den Supermarktregalen verschwinden. Das Militär erwägt das Umtaufen einiger seiner bekanntesten Basen, die nach Südstaaten-Generälen benannt sind, und vier Jahre nach dem ersten Kniefall Colin Kaepernicks gibt die NFL ihre harte Linie gegen Spielerproteste auf. Es wäre zu kurz gegriffen, in diesen Fällen bloße Symbolpolitik zu sehen - es sind Bastionen einer Kultur der weißen Überlegenheit, um die jahrelang erbittert gestritten wurde und deren Fall einen grundlegenden Wandel der Erinnerungskultur an Sklaverei und Segregation einleiten könnte. Doch warum kommt dieser Durchbruch gerade jetzt? Für eine grundlegende Analyse ist es sicher noch zu früh, doch diese Faktoren dürften eine Rolle spielen:

Der schockierende Auslöser

Der Tod George Floyds reihte sich in eine Kette rassistischer Vorfälle mit oftmals tödlichem Ausgang ein. Für Aufsehen sorgten insbesondere der Mord an Ahmaud Arbery, der beim Joggen von selbsternannten Nachbarschaftswächtern verfolgt und getötet wurde, sowie der Fall der Sanitäterin Breonna Taylor, die von Polizisten bei einer fehlgeleiteten Razzia in ihrem eigenen Bett erschossen wurde. Im Fall Floyd kam noch das schockierende Video der Tat hinzu: Die schonungslosen Aufnahmen seines fast neunminütigen Leidens ließen niemanden kalt - und den üblichen Versuchen der Rechtfertigung und Relativierung von Polizeigewalt keinen Spielraum. Schon früh prägte Will Smith ein geflügeltes Word: “Der Rassismus ist nicht schlimmer geworden, er wird jetzt nur gefilmt”. Und niemand kann es sich mehr leisten, wegzuschauen - wie auch der ähnlich gut dokumentierte Fall des durch einen Polizisten von hinten erschossenen Rayshard Brooks wenig später auf tragische Weise untermauerte.

Ein Netz der Solidarität

Mit dem Konter “All Lives Matter” wird zumeist versucht, die BLM-Bewegung als “spaltend” zu framen, gerne in Verbindung mit Whataboutism in Bezug auf andere marginalisierte Gruppen. Dabei hat sich gerade “Black Lives Matter” längst als enorm anschlussfähig erwiesen. Auf der Basis geteilter Diskriminierungserfahrungen unterstützen BLM-Aktivisten andere politische Kämpfe und können im Gegenzug auf deren Solidarität zählen - Voraussetzung ist immer Respekt dafür, welche Angelegenheit aktuell jeweils im Vordergrund steht. Seit den ersten Protesten in Minneapolis stehen Latinx, Indigene, Aktivisten der LGBTQ-Bewegung und Vertreter vieler anderer marginalisierter Gruppen sowie Verbündete aus der weißen Mehrheitsgesellschaft an der Seite von BLM auf der Straße. Dazu kommt ein großes Online-Unterstützernetzwerk, das sich durch eine hohe Spendenbereitschaft auszeichnet: Bail Funds stellen die Kaution für festgenommene Demonstranten, Aktivisten sammeln für Versorgungsgüter und Schutzausrüstung, es gibt Spendenaktionen für die Opfer der Polizeigewalt wie auch für Inhaber von beschädigten Geschäften - wichtige Faktoren, um ein schnelles Ausbrennen der Protestbewegung zu verhindern.

Antirassistischer Diskurs im Mainstream

Während die USA in den letzten Jahren auf vielen Ebenen einen konservativen Rollback erlebten, rückten andere Teile der Gesellschaft weiter nach links - in der etablierten Politik vor allem erkennbar am “sozialistischen” Flügel der Demokraten. Nicht zuletzt durch die unermüdliche Basisarbeit von BLM-Aktivisten erlebten dabei auch rassismuskritische Diskurse eine Renaissance. Konzepte wie struktureller Rassismus, Critical Whiteness und Intersektionalität sind weiter in den kulturellen Mainstream vorgedrungen als je zuvor. Die Covid-19-Pandemie, die nicht-weiße Menschen überproportional stark trifft, macht strukturelle Ungerechtigkeiten dabei nur allzu deutlicher. In den ersten Jahren wurden die “Black Lives Matter”-Proteste in der (weißen) “Mitte der Gesellschaft” zumeist mit Befremden aufgenommen, heute stoßen sie auch hier vielfach auf offene Ohren.

United they stand

Kurz nach Ausbruch der Proteste begannen die üblichen Versuche, diese aufgrund einiger Ausschreitungen zu diskreditieren. Bis hinauf zum Präsidenten nutzten die Stimmen der politischen Rechten entsprechende Vorfälle, um die Legitimität der Proteste in Frage zu stellen und einen Keil in die Bewegung zu treiben. Und während diese Rhetorik bei der eigenen Zielgruppe durchaus Anklang finden mag, bei der Bewegung selbst verfing sie kaum. Schwarze und weiße Aktivisten, Akademiker oder Promis: Kaum einer ließ sich in Interviews dazu verleiten, militante Protestaktionen pauschal zu verurteilen. Zumeist wurde stattdessen ein gewisses Verständnis für ein großes Frustrationspotential nach jahrelang fruchtlosen gewaltfreien Protesten geäußert. Sogar die Besitzer beschädigter Geschäfte bekundeten auch weiterhin ihre Solidarität mit den Demonstranten. Gewaltexzesse während der Proteste verfolgten die Aktivisten unterdessen vielerorts lieber selbst und enttarnten dabei in einigen Fällen externe Provokateure. Inzwischen sind gewalttätige Aktionen deutlich zurückgegangen und friedliche Proteste stehen im Vordergrund.

Trump ist nicht der Endgegner

Auch wenn man sich gerade in der Medienberichterstattung allzu gerne dazu verleiten lässt, die Protestbewegung in Opposition zu Trump zu projizieren - “Black Lives Matter” formierte sich nicht umsonst bereits vor dessen Amtszeit und setzt in ihren Aktionen und Kernforderungen auf den Ebenen an, auf denen die eigentlich wichtigen Entscheidungen getroffen werden: Das Polizeiwesen samt Finanzierung liegt in den USA hauptsächlich in der Hand der Städte und Landkreise. Der Grad der demokratischen Kontrolle ist grundsätzlich hoch, deren konsequente Anwendung steht oft auf einem anderen Blatt. Doch dieselbe Politik, die jahrelang das Verfestigen gewaltvoller und rassistischer Strukturen zuließ, reagiert auf den Druck der Straße vielerorts schnell. Im ganzen Land treten Polizeichefs zurück, Etats werden umverteilt, New York löst eine für Gewaltexzesse berüchtigte Spezialeinheit auf und der Stadtrat von Minneapolis kündigte an, die örtliche Polizeibehörde von Grund auf neu aufbauen zu wollen. Noch gilt es, diese Erfolge nachhaltig zu sichern - wer dabei im nächsten Jahr im Weißen Haus sitzt, ist dabei jedoch zweitrangig.

Video: BLM-Demonstration für Eltern und Kinder in Brooklyn