"Ich war eine Geisel" – Interview mit dem Erdoğan-Kritiker Sharo Garip (Teil 1)

Sharo Garip saß zwei Jahre lang in der Türkei fest. Der Sozialwissenschaftler hatte mit den bekanntesten Akademikern der Türkei einen Aufruf zu Frieden und gegen Gewalt unterzeichnet. Das türkische Regime empfand die Bitte der Wissenschaftler als Angriff auf sich und überzog die Friedensbefürworter mit allem, was das repressive System zu bieten hatte. Der Deutsche Sharo Garip wurde in der Türkei festgehalten und als Druckmittel gegen die Bundesrepublik verwendet. Während andere Deutsche, etwa Deniz Yücel, weiterhin auf Befehl Erdoğans festgehalten werden, wurde Garips Ausreisesperre nun überraschend aufgehoben. Er nutzte die Chance, in die Freiheit zu entfliehen. Seit Ende letzter Woche ist er in Deutschland, aber kommt jetzt erst langsam wirklich an. Kurz nach seiner Rückkehr habe ich Garip zum Interview an einem symbolträchtigen Ort getroffen: Die “Ständige Vertretung”, das bekannte Politik-Restaurant am Flughafen Köln-Bonn. Bei Cappuccino statt Çay und einem “Altkanzler-Menü” (Currywurst mit Pommes) redete Garip Klartext und schilderte, wie es ihm erging.

Herr Garip, Sie waren nun zwei Jahre in der Türkei “eingesperrt”. Wie empfanden Sie diese Zeit?

Sharo Garip: Ich war ein Gefangener, eine Geisel, das war mir von vornherein klar. Ich war isoliert, entwürdigt, diskriminiert. Unter diesen Umständen weiterzuleben, war ziemlich hart. Auch Istanbul war für mich neu, ich war dort nie zuvor gewesen und hatte nie dort gewohnt. Diese gesamte soziale Umgebung war mir völlig fremd. Erschwerend kam, dass ich gemieden wurde, weil jeder, der mit mir und meinen Mitstreitern in Kontakt trat, Angst haben musste, seinen Job zu verlieren. Zudem waren wir in dieser Zeit mit andauernder Arbeits-, Wohnungs- und Zukunftslosigkeit konfrontiert. Was wir erlebt haben, war strukturelle Gewalt. Zum Glück ist Deutschland ein Sozialstaat, der sich um seine Bürger auch im Ausland kümmert, und so habe ich nach zwei Monaten materielle Hilfe von der deutschen Botschaft erhalten, damit ich existieren und mein Leben ordnen konnte. Aber einfach war es nie. Mir war stets bewusst, dass man als kritischer Intellektueller in der Türkei mit einem Fuß im Grab, mit dem anderen im Gefängnis steht. Denken Sie nur daran, wie viele politische Morde in der Türkei verübt werden. Einmal hat man uns sogar über einen Mafiaboss, Sedat Peker, bedrohen lassen, der angeblich gerne “mit unserem Blut duschen” will.

Wie geht man mit einer solchen Drohkulisse um?

Sharo Garip: Man entwickelt ein Gespür für Gefahren. Man achtet auf Ratschläge und Warnungen von Freunden oder auch der Botschaft, etwa wenn Telefonate abgehört wurden, oder wenn wir anonyme Anrufe bekamen, wo nie jemand am anderen Ende der Leitung zu sein schien. Dieser Telefonterror setzte besonders dann ein, wenn ich mit Journalisten aus Deutschland oder Österreich Interviews verabredet hatte. Oder wenn ich abends nach Hause ging, musste ich mich alle 200 bis 300 Meter umdrehen, ob mich nicht jemand verfolgt, gerade in engen Gassen. Das ist ein furchtbares Gefühl der ständigen Bedrohung, das einen nicht loslässt. Aber trotz allem habe ich versucht, durchzuhalten, nicht unterzugehen, mich zu disziplinieren. So gut es ging habe ich versucht, normal weiterzuleben, meiner Forschung und meiner Arbeit nachzugehen. Ich habe versucht, meine Strukturen zu bewahren, also frühmorgens aufzustehen, zu lesen und zu recherchieren, und zu schreiben. Ich habe auch zwei Artikel verfasst in der Zeit, was jedoch nicht einfach war, denn das kann Ihnen sehr schnell zum Verhängnis werden: Jede Formulierung kann zum Anlass genommen werden, mich wieder vor Gericht zu stellen. Also, ich bin mir sicher, dass das Ausreiseverbot gegen mich eine perfide Strategie war, mich zu schikanieren und irgendwelche Beweise für meine Schuld zu finden. Sie haben ständig nach Beweisen gesucht, aber sie fanden keine. All die Zeit haben sie darauf gewartet, dass ich irgendeinen Fehler mache, um mir den Prozess zu machen, so wie etwa Can Dündar (Anm: Ehemaliger Chefredakteur der “Cumhuriyet”). Oder denken Sie an Selahattin Demirtaş (Anm.: Inhaftierter Vorsitzender der HDP), zurzeit laufen gegen ihn 15 oder 16 Verfahren. Das Vorgehen der türkischen Staatsorgane ist immer das gleiche: Zuerst verhaften oder festsetzen, dann nach Beweisen suchen.

Sie hatten gerade den engen Kontakt zur deutschen Botschaft angesprochen. Allerdings hatten Sie 2016 geäußert, dass Sie enttäuscht sind von der deutschen Bundesregierung. Wie empfanden Sie die Betreuung durch das Auswärtige Amt, also die Regierung selbst?

Sharo Garip: Das lässt sich nur auf zwei Ebenen beantworten. Erstens die menschliche Ebene: Der Botschafter, Herr Erdmann, ist ein sehr hilfsbereiter und sympathischer Mann, stets sehr freundlich und höflich. Als mir das Ausreiseverbot eröffnet wurde, wandte ich mich sofort an ihn. Herr Erdmann hat mich persönlich empfangen und mir eine Menge Ratschläge gegeben, die ich dankbar befolgt habe. Er und seine Mitarbeiter haben mich regelmäßig immer wieder telefonisch kontaktiert und nachgefragt, ob es mir gut geht; gelegentlich haben sie mich zum Essen eingeladen und dazu beigetragen, mir meine Situation zu erleichtern. Also, von dieser Seite her war alles wunderbar. Aber die offizielle Ebene war eine einzige Blamage. Von dieser Kritik will ich Herrn Erdmann jedoch ausdrücklich ausnehmen; dafür konnte er nichts, er ist letztlich auch nur ein weisungsgebundener Beamter. Nein, ich spreche von der unterwürfigen Haltung der Bundesregierung gegenüber einem Regime, das uns einseitig erpresst. Von der Steinmeier-Ära bis heute unter Gabriel hat das Auswärtige Amt jegliche konsequente Haltung vermissen lassen, die gegenüber der Türkei unbedingt gezeigt werden müsste. Zu lange hat sich die Bundesrepublik viel zu viel gefallen lassen, die Türkei hat uns sogar im Inland unter Druck gesetzt mit politischer Einmischung, etwa im Wahlkampf. Darauf nicht entschlossen zu reagieren, war ein fataler Fehler, der Ankara ermutigt hat, auch deutsche Staatsbürger zu verhaften und festzusetzen, bis deren Zahl auf rund 20 angestiegen war, die praktisch politische Geiseln darstellen. Und prompt versuchte Erdoğan, diese Geiseln zu tauschen gegen seine Feinde von der Fetullah-Gülen-Bewegung in Deutschland; also Freilassung gegen Auslieferung. Diese Methoden sind nichts als politische Straßenräuberei. So etwas kann ein Staat wie Deutschland eigentlich nicht akzeptieren.

Was wäre aus Ihrer Sicht die richtige Vorgehensweise gewesen?

Sharo Garip: Ich habe ja Verständnis, wenn man über 100 Jahre gewachsene zwischenstaatliche Beziehungen zwischen Deutschen und Türken nicht nachhaltig zerstören möchte; aber das bedeutet nicht, dass man sich alles einseitig gefallen lässt. Wenn Deutschland schon nicht rechtzeitig agiert hat, so müsste man jetzt wenigstens reagieren! Die Bundesregierung versucht um jeden Preis, mit der Türkei lieb Kind zu machen. Ja, wir sind gute Partner gewesen – aber es war die Türkei, die zu weit gegangen ist! Es kann doch nicht angehen, dass man inzwischen sogar deutschen Unternehmen vorwirft, dass sie mit Terrororganisationen zu tun haben. Man wollte wirtschaftliche Beziehungen retten, doch jetzt nimmt sogar die Wirtschaft Schaden. Was also ist diese Partnerschaft noch wert? Es war ein riesiger Fehler unserer Außenpolitik und Diplomatie, dass sie Erdoğan nicht von vornherein auf Augenhöhe begegnet ist. Die Bundesregierung hat nicht nur große Imageeinbußen erlitten, sondern diese Art von Beschwichtigungspolitik hat uns auch im Inland schon Schaden zugefügt. Es wurden sogar schon gegen unsere Politiker Drohungen und Beleidigungen von AKP-Funktionären und türkischen Politikern ausgestoßen, zum Beispiel gegen Cem Özdemir oder Doğan Akhanlı. Wie kann es möglich sein, dass wir in unserem eigenen, demokratisch verfassten Land derart bedroht werden von außen? Wie man es besser machen hätte können, zeigt die Vorgehensweise der US-Diplomatie: Es gab ja einen vergleichbaren Fall, als zwei Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft in der Türkei verhaftet wurden. Die USA haben sofort mit Visumsperren gegen türkische Diplomaten und Politiker reagiert und ein klares Zeichen gesetzt, dass sie sich so nicht behandeln lassen. Mit Erfolg. Ansonsten wären US-Staatsbürger womöglich ebenso zu Geiseln geworden. Mit Verlaub, wo gibt es so etwas denn, politische Geiselnahmen durch einen Staatsapparat? Vielleicht kennt man das von Somalia, aus dem Sudan oder Ägypten; ansonsten tun so etwas nur illegale Organisationen. Man darf so etwas der Türkei nicht durchgehen lassen!

Sie wollten bereits vorletzten Samstag ausfliegen, wurden aber an der Grenze behindert; wir haben unser Interview ja deswegen verschoben und auf Ihre Bitte hin zunächst nicht berichtet. Folgten Sie mit Ihrer Bitte einem Rat der deutschen Diplomatie, auf öffentliche Verlautbarungen zunächst zu verzichten, und warum war die Ausreise nicht unmittelbar nach Aufhebung des Ausreiseverbots möglich?

Sharo Garip: Meine Rechtsanwältin kennt die bürokratischen Abläufe in der Türkei sehr gut. Kurz nach der Gerichtsverhandlung, in der das Ausreiseverbot aufgehoben wurde, bat sie mich, noch abzuwarten. Vor allem das willkürliche Vorgehen der Polizei in solchen Fällen ist hinlänglich bekannt; einen Tag zuvor hatten wir von Meşale Tolu erfahren, die die Polizei aufgrund vorgeschobener Formalitäten trotz Freilassungsverfügung nicht gehen lassen wollte. Botschafter Erdmann und einige Beobachter meiner Gerichtsverhandlung haben mir erzählt, dass die Polizei regelrecht Katz und Maus mit Meşale gespielt hatten; sie war bereits aus der Haft entlassen, aber danach haben sie sie noch von einer Polizeistation zur nächsten gezerrt. Herr Erdmann musste ihr buchstäblich hinterherlaufen, bis er Meşale spät am Abend, nach 22 Uhr, endlich in der Obhut ihrer Familie wusste. Deshalb wollte meine Rechtsanwältin zuerst sichergehen, dass die Entscheidung auch wirklich umgesetzt wird und im Polizeiregister schwarz auf weiß vermerkt ist, dass alles seine Ordnung hat. Sie hat sich dann intensiv darum gekümmert und bei Polizei und Staatsanwaltschaft nachgefragt, ob die Aufhebung des Ausreiseverbots offiziell ist. Und tatsächlich gab es ein Problem, weil ich schon einmal von der Polizei in Van verhaftet worden war; angeblich müsse zunächst noch ein Schreiben der Staatsanwaltschaft in Van abgewartet werden, und um sicherzugehen, solle ich meinen Rechtsanwalt in Van anrufen, damit er bei der dortigen Staatsanwaltschaft nachhakt, ob von dort aus keine Einwände gegen die Freilassung erhoben werden. Ab da schoben sich die Behörden in Van und Istanbul abwechselnd die Verantwortlichkeiten zu, immer war angeblich die andere Seite zuständig. Es war ein einziges Katz- und Maus-Spiel, eine absolut unwürdige Behandlung. Daraufhin haben meine beiden Anwälte in Istanbul und Van verabredet, dass sie gleichzeitig zu den Behörden gehen, so dass sie sich den schwarzen Peter nicht mehr gegenseitig hin- und herschieben können, sondern eine Entscheidung treffen müssen. Und sie haben den Polizeibehörden gedroht, dass sie Anklage erheben würden, wenn sie die Entscheidung des Istanbuler Gerichts nicht unverzüglich respektieren und umsetzen. Da haben sie wohl kalte Füße bekommen, und nach einigen Telefonaten war das Problem plötzlich gelöst, meiner Ausreise stand nichts mehr im Weg. Hätten die Anwälte nicht gleichzeitig Druck ausgeübt, wäre ich wahrscheinlich einen weiteren Monat oder noch länger festgehalten worden. Aber ich gehe sowieso davon aus, dass das ganze ein Spielchen, ein Manöver war, denn schon bei der Gerichtsverhandlung hatte der Staatsanwalt auf der Beibehaltung meines Ausreiseverbots beharrt; vermutlich wollte der Oberstaatsanwalt auch gegen die Entscheidung Berufung einlegen, um mich auf jeden Fall dort zu behalten. So läuft das ab in der Türkei. Mit einem Rechtsstaat hat das nichts zu tun.

Sie hatten vorhin die Haltung der Bundesregierung kritisiert. Diese setzt trotzdem weiterhin auf eine geradezu devote Haltung gegenüber Erdoğan, statt ihm klar Grenzen aufzuzeigen. Selbst die EU-Beitrittsverhandlungen will man nicht abbrechen. Was empfinden Sie als Opfer des Erdogan-Regimes, wenn Sie das Handeln – oder besser: Nicht-Handeln – der Bundesregierung beobachten, also nicht nur in Ihrem Fall, sondern ganz allgemein in den vergangenen vier Jahren?

Sharo Garip: Wir verstehen diese Haltung der EU und vor allem Deutschlands nicht. Solange sich die Türkei in Richtung einer westlichen Demokratie entwickelt hat, konnte man das Bemühen um Beitrittsverhandlungen nachvollziehen. Doch dass man heute, wo die Menschenrechte immer wieder mit Füßen getreten werden und es um die parlamentarische Demokratie in der Türkei mehr als schlecht steht, noch immer meint, die Türkei könnte ein qualifizierter EU-Beitrittskandidat sein – das kann ich beim besten Willen nicht begreifen. Wie kann die EU entgegen all ihren Prinzipien mit einem solchen System verhandeln? Die Glaubwürdigkeit der EU geht verloren! Die Türkei von heute ist ein autoritärer Staat, sie entwickelt sich sogar zu einem totalitären Staat. Sie hat nicht nur Deutschland, sondern auch die Niederlande und Österreich bedroht. Wie kann es denn sein, dass man einem solchen Staat noch immer Kredite gewährt – politische und wirtschaftliche Kredite? Die EU und Deutschland sollten konsequent deutlich machen: Nein! So kann die Türkei nie zur EU gehören, nicht einmal ihr assoziierter Partner sein! Ein häufig zu hörendes Argument gegen eine solch konsequente, harte Linie lautet, dass dadurch für die Menschen in der Türkei, vor allem für die Opposition die Situation dort noch schwieriger würde, dass also beispielsweise durch die Einfrierung gemeinsamer kultureller Projekte oder wirtschaftlicher Beziehungen die genau Falschen bestraft würden. Dazu sage ich: Im Gegenteil, das ist ein fataler Irrtum! Es ist genau umgekehrt. Denn wenn wir Erdoğan weiterhin so behandeln wie bisher, profitieren alleine er und seine Funktionäre, sie werden immer mächtiger und nehmen sich von Tag zu Tag mehr heraus. Da braucht sich niemand zu wundern, wenn sich das türkische Regime mit seinen engen Beziehungen zu Deutschland profiliert. Ich erinnere nur an Mustafa Yeneroğlu, den AKP-Abgeordneten, der in Deutschland aufgewachsen ist und öffentlich erklärte, “Merkel ist meine Kanzlerin”. Ein fragwürdiges Kompliment. Dieser Mann macht von der Türkei aus Politik gegen Deutschland, gegen die EU. Für säkulare, demokratische Kräfte wie Journalisten, Akademiker und Oppositionsparteien wie HDP und CHP verbessert sich die Lage nicht, wenn Europa Erdoğan unterstützt, sondern sie verschlimmert sich. Indem die EU noch immer an den Beitrittsverhandlungen festhält, lässt sie die demokratischen Kräfte der Türkei im Stich. Und was für mich besonders unverständlich ist: Die EU begeht fatale Fehler nicht nur auf politischer, sondern auch auf juristischer Ebene. So wurden schon mehrere Klagen wegen offenkundiger Menschenrechtsverletzungen durch die Türkei vom Europäischen Gerichtshof abgelehnt. Wenn man etwa betrachtet, was in Cizre passiert ist… (Anm.: Um den Jahreswechsel 2015/2016 wurden bei einer Operation türkischer Sicherheitskräfte gegen angebliche PKK-Unterstützer im mehrheitlich kurdischen Cizre Hunderte Zivilisten – laut Menschenrechtlern oftmals gezielt – getötet.) Wenigstens hier hätte man ein Zeichen setzen und statuieren müssen: Nein, wir Europäer gründen unsere Gemeinschaft auf Demokratie und Rechtsstaat, und ein Staat, der solche Verbrechen verübt, kann niemals zur EU gehören!

Lesen Sie hier den zweiten Teil des Interviews mit Sharo Garip