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Der Iran-Konflikt zeigt, wie machtlos die EU im militärischen Ernstfall ist
Nathalie Tocci, die Spitzenberaterin der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini, teilt aus. In einem Interview mit der BBC am Dienstag sagt Tocci über die zunehmenden Spannungen im Iran-Konflikt: „Das passiert aus einem Grund, und der wurde bisher nicht genannt. Dieser Grund ist die Tatsache, dass die USA den Atomdeal mit dem Iran verletzt hat. Sie halten sich nicht an ihre Seite der Abmachung.“
Tocci wirft dem Iran vor, sehr wahrscheinlich für die Angriffe auf Öltanker im Golf von Oman verantwortlich zu sein. „Aber ich glaube, das ist eine Antwort, eine nicht mal sehr extreme oder radikale Antwort auf das, was Teheran als Eskalation der Situation im Golf durch die USA betrachtet.“ Die Lage sei bedrohlich, „denn Eskalation führt zu Vergeltung.“
Toccis Chefin Mogherini drückt sich diplomatischer, ja salomonischer aus. Sie sagte auf einer Pressekonferenz am Montag in Reaktion auf das seit Wochen anhaltende Säbelrasseln der USA und des Irans schlichtweg: „Wir wollen den Iran-Deal aufrechterhalten.“
Die EU spielt also auf Zeit. Zeit, in der eine diplomatische Lösung des Konflikts noch möglich ist. In der die Geheimdienste der EU-Staaten eigene Analysen anstellen können, um die Vorwürfe aus Washington gegen den Iran zu überprüfen. Zeit, um den Frieden zu bewahren.
Denn Militarismus liegt nicht in der DNA der EU, sie wurde für den Erhalt des Friedens gegründet, für diesen sogar mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Doch was passiert mit einem Friedensprojekt, wenn es plötzlich Krieg gibt?
