Irankrise: Als Raketen getarnte Friedenstauben

In der Nacht zum Mittwoch hat das Teheraner Mullah-Regime aus dem Iran heraus einige Dutzend Raketen auf diverse Ziele im Irak abgefeuert. Der iranischen Staatspropaganda zufolge sollen dabei eine US-Militärbasis komplett vernichtet, 80 US-Soldaten getötet und andere US-Basen schwer beschädigt worden sein. Doch der angeblich so verheerende Angriff diente in Wahrheit der Deeskalation.

Eine Analyse von Tobias Huch, derzeit in Erbil (Autonome Region Kurdistan im Nordirak)

Dass es sich bei der vorgeblichen iranischen Angriffsbilanz nur um ein martialisches Märchen handelte, dass die wahren Auswirkungen der Angriffe minimal waren und dass in Wahrheit nicht die geringsten Personenschäden auf US-Seite zu verzeichnen waren, ließ sich noch in derselben Nacht aus der Reaktion von US-Präsident Donald Trump ablesen: Mit fast schon gelangweilten Desinteresse teilte er per Twitter lediglich mit, alles sei gut und man werde sich erst am kommenden Morgen äußern.

Jeder politische Laie weiß: Hätten die triumphierenden Berichte des Iran auch nur teilweise der Wahrheit entsprochen, dann hätte eine massive Reaktion des Weißen Hauses nicht lange auf sich warten lassen; wohl nur wenige Stunden später wären ganze Bombenteppiche über dem Iran niedergegangen.

Auch im kurdischen Erbil, in unmittelbarer Nähe der Einschlagorte des iranischen Scheinangriffs, war man so gut wie tiefenentspannt: Nach anfänglichem Alarm in der Nacht erwachte die Kulturmetropole heute früh in gewohnter Ruhe; auf den Straßen herrschte “Business as usual”. Ich selbst habe von irgendeinem Raketenangriff in der Nacht ebenfalls nicht das Geringste mitbekommen – und das, obwohl ich nur wenige Meter vom Erbiler US-Konsulat entfernt wohne und einen direkten Blick auf eines der angeblichen Ziele der “unerbittlichen” iranische Raketenangriffe habe: den Flughafen Erbil.

Eingedenk meiner langjährigen Erfahrung im Nahen Osten und nach kurzer Analyse der verfügbaren Fakten, twitterte ich sodann heute früh diese Zeilen:

An dieser Einschätzung änderte sich auch Stunden später nichts. Ich sehe mich vielmehr vollauf bestätigt, und mittlerweile haben auch diverse journalistische Kollegen weltweit meine Position nicht nur geteilt, sondern sogar Inhalte meines Tweets wörtlich übernommen.

Die meisten Beobachter gehen auch mit meinen Schlussfolgerungen konform: Dieser sogenannte iranische “Angriff” war kein aggressiver Akt, sondern eher das Gegenteil; es sollte ein Friedens- bzw. Deeskalationsangebot sein. Dies zu durchschauen erfordert eine Grundkenntnis über die Sub- und Metaebenen der politischen Kommunikation von Diktaturen und von totalitären Regimes – vor allem des Iran, für dessen Staatsführung Gesichtswahrung und Aufrechterhaltung des regionalen Hegemonialanspruchs an vorderster Stelle stehen. Die Gratwanderung, einerseits Signale an den Gegner zu senden, zugleich aber jeden Anschein von Schwäche oder Nachgiebigkeit zu vermeiden, führt zu genau solchen Aktionen wie diesem nächtlichen “Militärschlag”, der in Wahrheit keiner war.

Die von Teheran gewählte Vorgehensweise eröffnet einen eleganten Ausweg aus einem Dilemma: Zum einen erklärt der Iran mit seinem gezielten “Danebenfeuern” das Kapitel “Rache für den Tod Suleimanis” für beendet, während er zugleich dem “Volkszorn” der Regimeanhänger Genugtuung verschafft. Zum anderen zeigt er eine gewisse Dialogbereitschaft gegenüber den USA. Dieses Handeln eines sonst eher impulsiven, brutalen Regimes, das in den letzten Jahren auch nicht vor der Anfachung riesiger Flächenbrände in der Region zurückschreckte, zeugt von erstaunlicher diplomatischer Klugheit und Besonnenheit.

Es mag paradox erscheinen, doch ausgerechnet der Iran eröffnet jetzt mit seiner ambivalenten Reaktion auf Suleimanis Tötung die Chance auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts, auf eine realpolitische Lösung. Für Kenner der Region ist dieser Raketenangriff eher eine “Friedenstaube”, kein Säbelrasseln.

Donald Trump nahm dann auch gegen Mittag (Ortszeit) in ebenso feinsinniger Art und Weise die Deeskalation des iranischen Regimes zur Kenntnis und verkündete keineswegs eine militärische Reaktion sondern beließ es bei weiteren Sanktionen. Er wiederholte die bewiesenen Vorwürfe und warnte das Regime vor der Herstellung einer Atombombe, was die USA nicht zulassen würden und er unterstrich, dass Qassem Suleimani einer der schlimmsten Terroristen der Welt war. Trump stellt damit den alten Status Quo wieder her und zeigt keine Schwäche. Diese Reaktion ist richtig und die einzige, die zielführend ist. Beschwichtigung (Appeasement) führt bei Diktatoren und Terrorregimen niemals zum Erfolg, sondern wird als Schwäche ausgelegt. Trump unterstrich mit seinem Auftreten die Führungsrolle der USA und erinnerte die wichtigen NATO-Staaten wie Großbritannien, Frankreich und Deutschland an ihre Verantwortung und forderte sie auf, an der Seite der USA zu stehen. Ob Deutschland hier die USA unterstützt, kann man leider vor dem Hintergrund der naiven Iran-Politik der letzten Jahre bezweifeln.

Mit Qassem Suleimani wurde der Architekt des brutalen iranischen Imperialismus beerdigt, der in den vergangenen zehn Jahren Krieg und Verderben überall dort säte, wo er nur konnte – im Irak, in Syrien und im Jemen. Sogar in der Türkei hatte er versucht, einen größeren Krieg anzuzetteln, indem er der PKK umfangreiche Waffenlieferungen für großangelegte Angriffe auf die türkische Armee anbot. Suleimanis Kriegstreiberei lief jedoch ins Leere, weil die PKK selbst das Angebot mit dem Hinweis ablehnte, perspektivisch verfolge man eher einen Friedensschluss mit der türkischen Regierung und habe daher kein Interesse an einem weiteren, verlustreichen Krieg. Der Iran hatte es nie leicht mit den Kurden - vor allem nicht mit der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, die unmittelbar vor seinen Grenzen als demokratischer Brückenkopf und Stabilitätsanker in der gesamten Region wirkt; insbesondere die Regierung in Erbil mit ihren exzellenten diplomatischen Beziehungen.

Der deutschen Bundesregierung scheint unterdessen jegliches Gespür völlig abzugehen, sie manövriert sich wieder einmal ins internationale Abseits: Jene klaren Zusammenhänge, die keinem Kenner diplomatischer Spielregeln verborgen bleiben dürften, hat sie nicht begriffen. Deutschland beweist erneut seine frappierende außen- und sicherheitspolitische Inkompetenz, wenn heute etwa Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ernsthaft den Abzug des Peschmerga-Ausbildungskontingents der Bundeswehr aus der Autonomen Region Kurdistan ins Auge fast: In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen kommt dieser hektische Aktionismus nicht nur einem politischen Amoklauf gleich. Er ist vor allem ein katastrophales Signal an alle anderen Nationen, deren Truppen in Erbil stationiert sind.

Ein Abzug wäre das völlig falsche, fatale Signal an den Iran und eine Einladung von seinen zaghaften Schritten in Richtung faktischer Deeskalation wieder abzurücken und stattdessen in Kriegsszenarien zu verfallen. Die Deutschen würden die Radikalen und Hardliner in Teheran in ihrem Glauben bestätigen, durch Rücksichtslosigkeit und brachiale militärische Gegenschläge ließe sich der Westen einschüchtern. Ein Abzug der Bundeswehr wäre für den Iran eine direkte Einladung zum nächsten Krieg und zur Weiterführung der imperialistischen Terrorpolitik des Qassem Suleimani.

Auch außenpolitische Berater des kurdischen Premierministers Mansour Barzani, Falah Mustafa, appellierte heute nicht ohne Grund flehentlich an Berlin, die internationale Koalition nicht zu schwächen. Wollen wir hoffen, dass man sich in Deutschland doch der Vernunft hingibt und die Bundeswehr in Erbil belässt.