Kehrtwende in Bulgarien: Keine Waffenlieferungen an die Ukraine

Die Europäische Union muss einen Rückschlag hinnehmen, was die militärische Unterstützung der Ukraine betrifft. Nachdem sich die Außenminister der Staatengemeinschaft am Montag auf eine gemeinsame Lieferung von Munition an Kiew geeinigt hatten, erklärte nun Bulgarien, aus dem Programm wieder aussteigen zu wollen.

Staatspräsident Rumen Radev sagte, dass seine Regierung sämtliche Waffenlieferungen nicht gewährleisten könne. Bulgarien unterstütze die gemeinsame Beschaffung von Munitionslieferungen an die Ukraine nicht und beteilige sich auch nicht daran, so Radev. "Bulgarien wird die europäischen diplomatischen Bemühungen zur Wiederherstellung des Friedens unterstützen. Solange die Übergangsregierung regiert, wird Bulgarien der Ukraine keine Kampfjets, Flugabwehrraketensysteme, Panzer und Schützenpanzer liefern."

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Derweil machte Japan deutlich, klar hinter der Ukraine zu stehen. Am Dienstag traf Ministerpräsident Fumio Kishida zu einem überraschenden Besuch in Kiew ein. Beim Treffen mit Präsident Selenskyj verurteilte der Regierungschef Moskaus Angriffskrieg - Japan zeige seine uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung für die Ukraine.

Japan hat im Einklang mit dem Westen Sanktionen gegen Russland verhängt und unterstützt die Ukraine. Die pazifistische Verfassung erlaubt es Japan allerdings nicht, Waffen an die Ukraine zu liefern.

Die Reise Kishidas wurde laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo zunächst geheim gehalten. Es sei selten für einen japanischen Regierungschef, eine unangekündigte Reise in ein anderes Land anzutreten. Nach Angaben des Außenministeriums in Tokio wird Kishida am Mittwoch zudem in Polen erwartet. Neben den bilateralen Beziehungen wird es demnach auch in Polen um die gemeinsame Antwort auf die Invasion Russlands in der Ukraine gehen.