Kommentar: Donald Trump hat ausgedealt

US-Präsident Donald Trump (links), im Beisein seiner Hardliner Außenminister Mike Pompeo (Mitte) und Sicherheitsberater John Bolton (Bild: Getty Images)

Am Golf von Oman spitzt sich die Lage zu, ein Krieg zwischen USA und Iran wird möglich. Gescheitert ist jedenfalls die Politik von Donald Trump: Sein „Dealmaking“ erweist sich mehr denn je als Gedöns.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Donald Trump hat wiederholt den Krieg Amerikas im Jahr 2003 gegen den Irak als Fehler bezeichnet. Was würde der Unternehmer von damals von Kriegsplänen des Weißen Hauses im Jahr 2019 gegen den Iran halten – einen Gegner, der militärisch gesehen unvergleichlich stärker ist?

Der US-Präsident hat sich verzockt. Das iranische Regime konnte seit seiner Amtszeit genau beobachten, wie Trump Außenpolitik betreibt, nämlich nach Gutsherrenart – mit dem Unterschied, dass die Nachbarn dem Gutsherrn die Scheune ausräumen, während er im Vorgarten prahlt. Daher tanzt das Regime ihm auf der Nase.

Was wird Trump unternehmen? Iran hatte eine US-Drohne abgeschossen, und Vergeltung dafür war schon angeordnet worden, doch dann entschied sich Trump für einen Rückzieher; vielleicht befürchtete er eine Spirale der Gewalt, welche auch immer noch droht. Jedenfalls bettelte er förmlich darum, den Drohnenvorfall weniger dramatisch zu sehen. Fakt ist, dass Iran ein Zeichen der Stärke setzte. Das hätte Teheran nicht tun müssen, wollte es aber. Andersherum ist natürlich die Frage zu stellen, wie US-Streitkräfte reagieren würden, tauchte vor der amerikanischen Ostküste eine iranische Drohne auf.

Trump ist Isolationist, er will sich in keine Kriege ziehen lassen. Andererseits lässt er keine Gelegenheit aus, sich als starker Mann zu inszenieren. Daher steht er nun vor einem Dilemma: Die Pose des Muskelboys brachte ihn dazu, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen und Sanktionen zu verschärfen. Iran reagierte mit Härte.

Transparenz müsste her

In dieser Gemengelage erweist es sich nicht als hilfreich, dass bisher für viele Behauptungen aus dem Weißen Haus die Beweise fehlen. Iranische Angriffe auf Tankschiffe? Gut möglich, aber die bisherigen Hinweise sind dünn. Die US-Drohne flog noch in internationalen Gewässern? Das ließe sich öffentlich dokumentieren. Und dann gibt es noch das Gemurmel aus Trumps Umfeld, der Iran würde mit der radikalislamischen Terrororganisation al-Qaida kooperieren – was, höflich ausgedrückt, wenig überzeugt: Ist al-Qaida doch sunnitisch und dem schiitischen Iran in herzlicher Abneigung verbunden. Auch Zweckbündnisse drängen sich nicht wirklich auf.

Die Regierung in Teheran hat gemerkt, dass Trump ein außenpolitischer Versager ist. Seine Diplomatie ist die des „Dealmaking“: Trump sieht zwei Seiten und versucht seine eigenen Interessen brachial durchzusetzen, wie bei einer Art Armdrücken.

Doch Außenpolitik funktioniert so nicht. So inszenierte Trump Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un, drohte und herzte, und am Ende blieb der Diktator aufgewertet und quasi bestätigt in seinem Atomwaffenkurs. Trump erreichte nur Negatives. In Syrien tönte er nach Giftgasangriffen laut gegen Damaskus, aber Diktator Baschar al-Assad nutzt diese Waffen weiterhin. Und auch der jüngste „Deal“ mit Mexiko lässt Trump erst einmal im Vorgarten strahlen, aber was wirklich an der Grenze passieren wird, erzählt die Einigung nicht. Trump steht für Glanz, nicht für Ergebnisse.

Das große Amerika ist angreifbar

Diese liefert nun die iranische Regierung. Sie setzt einen Nadelstich nach dem anderen. Auch könnte sie asymmetrisch vorgehen und ihren Einfluss auf Milizen im Jemen und im Libanon nutzen, um mehre Fronten für das große Amerika zu eröffnen. In solch einem Konflikt kann Trump kaum gewinnen.

Das heißt nicht, dass es garantiert nicht zu einem Krieg kommen wird. Trumps Politik ist gefühlsbasiert. Sollte er einmal entschieden haben, dass das Regime genug gestichelt hat, könnte er, ignorant wie er ist, blindlings mit Angriffen antworten, deren Opfer immer die Zivilisten sind.

Trumps Iran-Politik hat bisher nur die Hardliner in Teheran und in Washington D.C. gestärkt. Es ist Zeit ihn daran zu erinnern, dass Politik kein Immobilienkram ist.