Kommentar zur politischen Kultur : Ehe für alle – Kulturkampf und Kehrtwende

Es ist ohne Zweifel ein historischer Einschnitt, wenn der Bundestag an diesem Freitag entscheidet, ob die Ehe künftig auch zwischen zwei Frauen oder zwei Männern geschlossen werden darf. Doch schon wieder hat es den Anschein, dass Deutschland in eine so grundlegende Weichenstellung halb überhastet, halb versehentlich hineingestolpert ist. Aber der Anschein trügt. Zwar stimmt es, dass die Dynamik dieser Woche der Meinungsänderungen und parteipolitischen Schachzüge am Montagabend mit einem Merkel-Auftritt im Schabowski-Stil einsetzte: Wie der DDR-Regierungssprecher im November ’89 saß da die Kanzlerin vor Live-Publikum und reagierte so unbeholfen auf eine unerwartete Frage aus dem Saal, dass man die im Geschwurbel versteckte Antwort kaum glaubte: Bei der Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben möchte sie „gerne die Diskussion mehr in die Situation führen, dass es eher in Richtung einer Gewissensentscheidung ist“. Gleichstellung kommt unverzüglich, sofort Wie bitte? Und ab wann gilt das? Dem Wahlkampf und der rechnerischen rot-rot-grünen Bundestagsmehrheit verdanken wir, dass die Gleichstellung nun wohl unverzüglich, sofort kommt. Vieles deutet darauf hin, dass Merkel eigentlich nur der SPD ein Wahlkampfthema entwinden wollte und nicht vor Augen hatte, dass im Bundestag ein abstimmungsbereites Gesetz wartet. Aber gerade deshalb wird ihr jetzt – vor allem aus den eigenen Reihen – vorgeworfen, schon wieder eine Grundfeste der Konservativen einer Laune oder Umfragenstimmung geopfert zu haben. So wie sie 2011 nach dem Super-GAU in Japan die Kernkraft zum...Lesen Sie den ganzen Artikel bei berliner-zeitung