Kommentar: Schwarz-Grün im Bund wäre ein Alptraum

Jan Rübel
·Reporter
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Bei Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist schon mal der Hintergrund grün. (Bild: Peter Kneffel/dpa)
Bei Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist schon mal der Hintergrund grün. (Bild: Peter Kneffel/dpa)

Über eine Koalition zwischen Union und Grünen wird gerade geredet, als gäbe es sie schon. Dabei wird übersehen, welche Gräben es zwischen diesen Parteien immer noch gibt.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist die kürzliche Nullnummer bekannt: „Schwarz-Grün kann interessant sein.“ Interessant kann vieles sein, zum Beispiel eine Salami-Pizza mit Apfelmus (muss nicht sein) oder ein Hobbyelektriker an der Starkstromleitung (sollte nicht sein). Was es jedenfalls bei einem Regierungsbündnis zwischen CDU, CSU und Grünen nicht gäbe, wäre Langeweile. Denn die drei würden sich zoffen wie neulich auf dem Fischmarkt.

Keine Ahnung, warum dieses Bündnis derzeit herbeigeredet wird. Nur weil es rechnerisch am ehesten möglich ist? Die Union wankt zwar, bleibt aber stabil an der Spitze, und die Grünen sonnen sich im Status der hippen Könnenesschonbessermacher. Das reicht indes nicht.

Teamgeist fällt nicht vom Himmel

Koalitionen müssen keine Liebeshochzeiten sein. Das mittlerweile häufige Zusammengehen von Union und SPD zum Beispiel funktioniert aus einer Parteidisziplin heraus, aus einem Pragmatismus, wenn nichts anderes geht. Doch solchen inneren Teamgeist, wie ihn die Sozialdemokraten beim fortwährenden Beißen auf saure Zitronen bewiesen, haben die Grünen bisher nicht gezeigt. Sie waren am tolerantesten, als sie Testosteronkanzler Gerhard Schröder zwischen 1998 und 2002 erduldeten und sich als der bessere der zwei Regierungspartner auf Bundesebene aufstellten. Doch Gerhard zählt längst sein Gas in Moskau. Und die Grünen sind eine Spur selbstverliebter geworden, verdammter Hipster-Zeitgeist.

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CDU und CSU sind immer noch Parteien, die der Ökologie keine Vorfahrt einräumen. Umweltschutz ist, wenn es gut in den Umfragen aussieht. Aber wenn es darum geht, Butter aufs Brot zu schmieren, bleiben sie die knauserigen Lautsprecher von Industriekapitänen. Und die Grünen sind nach wie vor nur blumig bei sozialen Themen unterwegs. Zwar haben sie sich progressiven Ideen verschrieben, wie zum Beispiel der „Garantiesicherung“ anstatt Hartz IV. Aber verankert im Erbgut ist sowas nur im linken Flügel der Partei, der einen kontinuierlichen Niedergang zu verzeichnen hat. Die Realospitze hat die Mehrheit ihrer Wähler hinter sich, wenn sie sich für Armuts- und Gerechtigkeitsthemen nicht wirklich erwärmt: zu bürgerlich der biografische Hintergrund, zu sorgenlos das eigene Leben oder um es böse zu sagen: Empathie geht noch am besten mit Walen. Die Union würde diese innere Schwäche ausnutzen. Und die Grünen würden oberflächliche Forderungen raushauen, um sich irgendwie als sozial zu profilieren; gemeinsames Regieren mag beides nicht.

So würde es zwar nicht zu einem Kulturkampf zwischen CDU, CSU und Grünen kommen – die alten Schlachten zwischen Links und Rechts sind einem gewissen Verständnis füreinander gewichen. Für gemeinsames Regieren aber reicht es nicht.

Der Blick nach unten

Man fragt sich schon, warum die Union nicht ihren wahren Lieblingspartner klar benennt. Natürlich würde sie trotz der desaströsen Erfahrungen aus dem schwarz-gelben Bündnis zwischen 2009 und 2013 am liebsten mit der FDP regieren. Und die Grünen würden ausweislich ihres Programms wegen und noch viel mehr wegen der Persönlichkeiten ganz eindeutig mit SPD und Linken zusammengehen wollen. Nur warum wird entweder auf Seiten der Grünen verhalten gelispelt und auf Seiten der Union gesödert?

Ein Wahlkampf braucht klare Aussagen, die man zuordnen kann – wie bei einer berühmten Waschmittelwerbung, bei der man angeblich weiß, was man hat. Die Union aber streicht ihre Fassade grün an, und die Grünen ziehen sich heimlich in ihren Kanzlerträumen manchen Zahn. Ehrlich ist das alles nicht. Es hilft nur dem Marketing, denn Union und Grüne gehen offenbar davon aus, dass sie beim Wähler mit diesen Strategien besser punkten. Kann auch sein. Aber eine Arena der Argumente stelle ich mir anders vor.

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