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Kommentar: SPD braucht bei Flugverkehr-Diskussion den Blick fürs Ganze
Es entbehrt nicht der Ironie. Während Berlins oberster Tourismusbeauftragter, Visit-Berlin-Chef Burkhard Kieker, in Asien um neue Fernflugverbindungen in die deutsche Hauptstadt warb, diskutierten Berliner Sozialdemokraten, ob man nicht auf jegliche Kapazitätserweiterung am künftigen Flughafen BER verzichten sollte.
Der Fachausschuss der SPD für Natur, Energie und Umweltschutz fordert dies in einem Antrag für den Landesparteitag am 20. Mai. Er spricht sich für die Beibehaltung der Luftverkehrskapazitäten am BER und in Schönefeld-Alt "auf dem heutigen Ausbaustand" aus. Dann heißt es, der Berliner Luftverkehr müsse an die heutigen Flughafenkapazitäten angepasst werden, "nicht umgekehrt". Das klingt im Stil schwer nach Basta-Politik à la Schröder.
Parteigrößen bemühten sich am Donnerstag, den Ball flach zu halten. Das sei nicht Beschlusslage der SPD, sagten einige, andere sprachen von "Murks" oder gar "Unsinn". Diese Anträge würden nicht beschlossen, mutmaßlich nicht einmal auf dem Parteitag diskutiert, hieß es allenthalben. Mag sein, wir werden sehen. Auf jeden Fall haben sie eine Diskussion ausgelöst, auf die in dieser Form sowohl die Stadt als auch die SPD verzichten kann. Es ist richtig, immer wieder daran zu erinnern, dass es ein Klimaschutzprogramm für Berlin gibt, dessen Umsetzung auf sich warten lässt.
Es macht aber wenig Sinn, in einem Fachausschuss mit Scheuklappen Beschlüsse zu fassen, die alle anderen Aspekte der Stadtpolitik ausklammern. Wachsende Stadt? Kongressmetrop...
