Kommentar: Unter der FDP ist die Hölle

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Justizminister Marco Buschmann bei einer Pressekonferenz im August in Berlin (Bild: REUTERS/Michele Tantussi)
Justizminister Marco Buschmann bei einer Pressekonferenz im August in Berlin (Bild: REUTERS/Michele Tantussi)

In der Ampelkoalition macht die FDP zunehmend auf halbstark. Jetzt legt sie sich fest gegen weitere Corona-Schutzmaßnahmen. Für den Winter kann sowas tödlich werden.

Ein Kommentar von Jan Rübel

Die junge Führungsriege der FDP mag es drastisch. „Es müsste sich schon regelrecht die Hölle unter uns auftun, ehe wir dem zustimmen", sagte Justizminister Marco Buschmann. Vielleicht hat er am Abend zuvor „The Sandman“ gesehen oder am Morgen mit Wolfgang Kubicki gefrühstückt, jedenfalls das Inferno als Maßstab für mögliches Regierungshandeln anzulegen, klingt verwegen. Was ist es denn, das den FDP-Politiker daherkommen lässt wie ein John Constantine auf dem Weg zum Hades und wieder zurück?

Sein Kabinettskollege Karl Lauterbach hatte über den kommenden Herbst und Winter sinniert. Der Gesundheitsminister von der SPD wollte auf eine schwierige Zeit einstimmen und sagte, falls ein Wechsel der Varianten beim Coronavirus ausbleiben würden, werde Deutschland nicht in eine epidemische Lage kommen.

Was heißt das? Bei einer epidemischen Lage sind die Ansteckungsrate und die Belastungen der Kapazitäten in den Krankenhäusern so groß, dass Maßnahmen angeordnet werden: Kontaktbeschränkungen, Schließungen, Masken – wir kennen das alles. Wollen wir auch nicht wiederhaben. Aber wenn das Virus uns wieder ein Schnippchen schlägt und man die Wahl hat…

Jeder von uns hat ja nur ein Leben.

Highway to Hell

„Trotzdem brauchen wir für den Notfall Werkzeuge“, sagte Lauterbach. Was normal und unaufgeregt klingt, brachte FDP-Buschmann gleich zu Alarmstufe Rot. „Von Panikmache halte ich gar nichts. Für solche Virusvarianten gibt es derzeit nirgendwo Anzeichen“, sagte er der „FAZ“. Und fügte hinzu: „Zur Reaktivierung müsste der Bundestag dem zustimmen. Dafür gibt es keine Mehrheit in der Koalition. Denn die Freien Demokraten haben gesagt, es müsste sich schon regelrecht die Hölle unter uns auftun, ehe wir dem zustimmen.“

Damit macht sich die FDP zum Beelzebub der Ampel.

Was ist die Hölle in freidemokratischer Auslegung? Ein Ort, dem man notfalls im Porsche wegfährt? Ich persönlich plädiere für eine etwas schnellere Reaktion, falls es für viele Menschen gefährlich werden sollte, sagen wir: Wenn Ärzte und Pflegekräfte sich laut räuspern.

Doch schon jetzt quasi im Vornherein Vorsichts- und Eindämmungsmaßnahmen ausschließen – das ist fahrlässig und populistisch. Klar, wir haben uns an die Normalität gewöhnt, also wir als große Masse, die Corona als lästige Erkältung erlebten (die Anderen leiden still, also braucht man auf die wohl kaum eingehen, oder?). Wenn die FDP meint, uns Freiheit versprechen zu wollen, dann klingt das ein wenig nach der Verheißung von Brot und Spielen. Bleibt die Frage, wer ins Innere der Arena geschickt wird. Der Alte? Die Lungenkranke?

Jetzt bloß nicht die Nerven verlieren

Das forsch-kategorische Auftreten gründet teils auf den schlechten Umfragen für die Partei. Richtig vom Fleck weg kommen die Liberalen gerade nicht, da sucht man schon einen Anlass, um ordentlich versprechen zu können. Porsche für alle geht ja nicht, aber keine Maske für alle kostet nichts; also: kurzfristig nichts, was die so genannten „Gesundheitskosten“ angeht, sind sie längerfristiger Natur und für bald wahlkämpfende Politiker kaum einzuspeisen.

Die Menschen seien ohnehin durch die ganzen Krisen sehr nervös, sagte Buschmann. „Da muss man sie nicht auch noch durch solche Horrorszenarien verrückt machen.“ Welche Rechnung macht der Jurist damit auf? Wenn in der Ukraine wegen des Krieges mehr Menschen sterben, soll ich auf Maske verzichten? Wenn die Gaspreise in Deutschland durch die Decke gehen, soll ich wenigstens in der Clubnacht ordentlich feiern? Ehrlich gesagt: Buschmann macht mich erst nervös. Hoffentlich macht er mich nicht noch verrückt.

Das Gelb im Parteilogo der FDP könnte etwas weniger grell strahlen.

Im Video: Wieder schärfere Corona-Regeln für den Herbst