Britischer Premier Cameron hofft nach Niederlage weiter auf EU-Reform

Der britische Premier David Cameron hofft auch nach seiner Niederlage bei der Nominierung von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident auf eine weitere Reform der Europäischen Union.

«Es verdoppelt meinen Glauben daran, dass dieser Ort reformiert werden muss», sagte Cameron am Ende des EU-Gipfels in Brüssel am Freitag. «Es wird viele Schlachten geben. Einige werden gut laufen, andere weniger. Aber das Wesentliche ist: Wir haben den Schneid, das durchzustehen.»

Cameron beklagte zwar, einige Staats- und Regierungschefs hätten in der Personalie Juncker ihre Meinung verändert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte er aber auch auf Nachfrage nicht unmittelbar angreifen: «Natürlich sind wir heute auf entgegengesetzten Seiten und das ist Grund für Bedauern. (...) Das passiert manchmal.» Er habe aber bei anderen Gelegenheiten mit ihr zusammengearbeitet.

Der britische Premier erklärte, der Gipfel habe zugestimmt, den Nominierungsprozess für den Chef der EU-Kommission noch einmal einer Prüfung zu unterziehen und auch die Bedenken Großbritanniens gegenüber einer immer stärkeren europäischen Integration aufzugreifen.

Merkel sagte, die Sorgen Londons müssten aufgenommen werden. «Wie sich das beim nächsten Mal genau ausgestaltet, darüber möchte ich heute nicht spekulieren», sagte sie. Klar sei, dass die geltenden Verträge eingehalten würden. Im Lissabon-Vertrag heißt es, die Staats- und Regierungschefs müssten bei der Benennung des Kommissionspräsidenten das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen. Von Spitzenkandidaten für das Amt ist in dem Vertrag nicht die Rede. Cameron sieht darin eine Aushöhlung der Rechte der Regierungen.