Merkel: Einigkeit in Berlin für umfassenden Libyen-Plan

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt mit Heiko Maas (2.v.r., SPD), Außenminister von Deutschland, und Antonio Guterres (l), Generalsekretär der Vereinten Nationen, nach der Libyen-Konferenz zu einer Pressekonferenz (Bild: dpa)

Die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz haben sich nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf umfassende Schritte für eine politische Lösung des Konflikts in dem Bürgerkriegsland geeinigt. «Wir können feststellen, dass alle einig sind, dass wir das Waffenembargo respektieren wollen», sagte Merkel am Sonntagabend in Berlin.

Übereinstimmung bestehe auch darin, dass es keine militärische Lösung für den Konflikt gebe und solche Versuche das Leid der Menschen nur vergrößern würden. Merkel sprach von einem neuen politischen Anlauf und einem Impuls zur Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen in dem nordafrikanischen Land.

Merkel betonte aber auch, dass der Gipfel nur ein erster Schritt in einem längeren Prozess sei. «Ich mache mir keine Illusionen, dass das natürlich noch eine schwierige Wegstrecke sein wird», sagte sie. Auch Bundesaußenminister Heiko Maas sagte, dass man sich mit dem Gipfel nur den Schlüssel zur Lösung des Konflikts besorgt habe.

Auf die Berliner Libyen-Konferenz sollen nun rasch erste Schritte zur Umsetzung der Ergebnisse folgen. Es solle bald ein erstes Treffen geben, das die Grundlage für einen gefestigten Waffenstillstand schaffen solle, sagte Merkel (CDU). Aktuell gibt es in dem Bürgerkriegsland nur eine Waffenruhe.

UN-Generalsekretär António Guterres dankte Kanzlerin Angela Merkel für ihren Einsatz für eine friedliche Lösung des Libyen-Konfliktes. Er rief alle Teilnehmer auf, nichts zu unternehmen, was diesen Weg zu einer friedlichen Lösung beinträchtigen könnte.