Mittwoch, 29. Mai 2019: Das müssen Sie heute wissen

Suche nach EU-Kommissionschef, Angriffe auf ein syrisches Krankenhaus und Niki Lauda wird beerdigt: der Überblick über die Nachrichten der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

EU-Spitzenposten: Gegenwind für Weber

• Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker gesucht

Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) hat noch einen langen Weg zu seinem Wunschposten des EU-Kommissionschefs vor sich. Bundeskanzlerin Angela Merkel warb zwar bei einem EU-Sondergipfel am Dienstag in Brüssel für Weber, doch stellen sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und etliche weitere EU-Staats- und Regierungschefs quer. Als weiterer Kandidat gilt der sozialdemokratische Gegenspieler Frans Timmermans. Uneins sind die Parlamentarier, ob auch die Liberale Margrethe Vestager, bisher EU-Wettbewerbskommissarin, zum Kreis der Kandidaten gehört. «Selbstverständlich haben wir mit Frau Vestager eine sehr starke Kandidatin», sagte Luxemburgs liberaler Premierminister Xavier Bettel. Nun soll EU-Ratschef Donald Tusk vermitteln und bis Ende Juni ein Personalpaket vorschlagen.

Syriens Regierung beschießt Klinik

• Außerdem sollen bei Bombenangriffen Zivilisten getötet worden sein

Syrische Regierungstruppen haben eine Klinik und ein Gesundheitszentrum in der Rebellenhochburg Idlib mit Raketen beschossen. Sie zerstörten große Teile des Krankenhauses in Kfar Nubul sowie mehrere Strom-Generatoren und Autos, das teilte die Gesundheitsbehörde mit, die von Rebellen kontrolliert wird. Demnach sind damit seit Beginn einer Offensive der Regierungstruppen Ende April bereits 21 Kliniken und Gesundheitszentren direkt angegriffen worden. Die Region rund um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Rebellengebiet des Bürgerkriegslandes. Dominiert wird sie vor allem von der radikalislamischen HTS-Miliz. Am Abend kamen nach Angaben der Hilfsorganisation Weißhelme zudem in der Provinz Aleppo bei einem Bombenangriff auf einen Markt mindestens zehn Zivilisten ums Leben, darunter drei Kinder. Nach einer Zählung der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die sich auf Angaben von Aktivisten am Boden stützt, sind seit Beginn der Militäroffensive der Truppen von Präsident Baschar al-Assad und dessen Verbündetem Russland mindestens 265 Zivilisten in den beiden Provinzen getötet worden, darunter 59 Kinder.

Weniger Arbeitslose im Mai

• Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht Zahlen

Wirtschafswissenschaftler rechnen mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahlen. Nach den Berechnungen hatten im Mai 2,164 Millionen Menschen keine Arbeit. Das wären rund 65 000 weniger als im April und rund 150 000 weniger als vor einem Jahr. Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht an diesem Mittwoch die Arbeitslosenzahlen für Mai. Üblicherweise sinken mit dem Frühjahrsaufschwung die Zahlen, aber auch ohne saisonale Einflüsse wäre die Zahl der Arbeitslosen nach Einschätzung der Wissenschaftler gesunken, zwischen 5000 und 10 000. In der Regel werden mit dem Beginn der wärmeren Jahreszeit vor allem in Gärtnereien, der Landwirtschaft, auf dem Bau und in der Gastronomie wieder verstärkt Mitarbeiter eingestellt. Davon profitieren auch Arbeitslose. Allerdings sind Prognosen für die Mai-Arbeitslosenzahlen wegen aktuell laufender Korrekturen der Hartz-IV-Statistik mit Unsicherheiten behaftet. Arbeitsmarktbeobachter gehen davon aus, dass dadurch die Mai-Zahlen höher als erwartet ausfallen könnten. Die Bundesagentur hatte mit der Überprüfung auf eine Kritik des Bundesrechnungshofs reagiert. Der hatte bemängelt, dass Jobcenter manche Hartz-IV-Bezieher als “arbeitssuchend” eingestuft hätten, obwohl sie eigentlich “arbeitslos” seien.

Game of Thrones-Schauspieler in Klinik

• Kit Harington will Stress und Alkoholprobleme bekämpfen

Schauspieler Kit Harington (32) hat sich selbst in eine Entzugsklinik eingewiesen. Harington spielte in der Serie “Game of Thrones” Jon Snow, erst vor Kurzem lief das Finale. Der britische Schauspieler habe die Pause in seinem Terminkalender nutzen wollen, um an einigen “persönlichen Problemen” zu arbeiten, erklärte sein Sprecher am Dienstag der US-Zeitschrift “People” und anderen US-Medien. Dabei geht es wohl vor allem um Stress und Alkohol.

Diese Ereignisse werden heute wichtig

Klimakabinett tagt

• Ministerien sollen vorschlagen, wie sie Klimaziele erreichen

Nach dem Erfolg der Grünen und den Verlusten für CDU und SPD bei der Europawahl tagt am Mittwoch das Klimakabinett der Bundesregierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die zuständigen Ministerien sollen überlegen, wie sie die Klimaziele 2030 erreichen können. Dazu zählt zum Beispiel, dass die Länder der Europäische Union ihre Treibhausgas-Emissionen um 40 Prozent reduzieren, im Vergleich zu 1990. Derzeit verpasst Deutschland sowohl nationale als auch verbindliche europäische Klimaschutz-Ziele. Bei den Vorschlägen für weniger Treibhausgasemissionen geht es konkret um Verkehr, Energiewirtschaft, Landwirtschaft sowie den Gebäudebereich. In der schwarz-roten Koalition ist der Weg zu mehr Klimaschutz umstritten. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) will per Gesetz regeln, um wie viel jeder der Bereiche Treibhausgas-Emissionen Jahr für Jahr senken müsste. Konkrete Maßnahmen dafür festzulegen überlässt sie in ihrem Entwurf den Fachressorts. Dagegen gibt es erhebliche Proteste in der Union.

Gericht urteilt über Apothekenautomat

• Kunden können Videoberatung einholen und dann Medikamente ziehen

Das Oberlandesgericht Karlsruhe entscheidet am Mittwoch darüber, ob die Versandapotheke DocMorris einen Automaten mit Medikamenten aufstellen darf. Das niederländische Unternehmen hatte vor zwei Jahren in Hüffenhardt im Neckar-Odenwald-Kreis den bundesweit ersten Automaten dieser Art in Betrieb genommen — das Projekt wurde aber nach einigen Wochen gerichtlich gestoppt. Geklagt hatten ein Versandapotheker aus Deutschland, drei Apotheker aus dem Umland und ein Landesverband. Das Landgericht Mosbach sah einen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, nun soll das Oberlandesgericht darüber entscheiden. Kunden können bei diesem Automaten per Video Kontakt mit einem Apotheker in den Niederlanden aufnehmen und dann Medikamente aus dem Automaten erhalten.

Drohnen für Langstreckenflüge ermöglichen

• Telekom und Flugsicherung stellen dafür neues Unternehmen vor

Die Deutsche Telekom und die Deutsche Flugsicherung wollen zukünftig kommerziell mit Drohnen arbeiten. Dazu stellen sie am Mittwoch Details eines Gemeinschaftsunternehmens vor. Das soll Technologien entwickeln, mit der Drohnen über das Mobilfunknetz geortet werden können — auch über größere Entfernungen. Bislang dürfen Piloten Drohnen nur in Sichtweite steuern. Mit der neuen Technologie werden Langstreckenflüge vor allem für gewerbliche Zwecke interessant. Grundlage ist die Ausstattung von unbemannten Flugkörpern mit Mobilfunk-Sim-Karten und einem GPS-System. Die Drohnen werden mit dem neuen System für die Fluglotsen ortbar, aus der Ferne lenkbar und können in Echtzeit Daten mit der Basis-Station austauschen.

Lettlands Parlament wählt neuen Staatschef

• Gute Chancen hat ein Richter am Europäischen Gerichtshof

Am Mittwoch entscheiden 100 Abgeordnete der lettischen Volksvertretung Saeima, wer ihr neuer Präsident wird. Der bisherige Präsident Raimonds Vejonis verzichtet auf eine zweite Amtszeit. In dem baltischen EU-Land bewerben sich drei Kandidaten auf den Posten, der vor allem repräsentativen Charakter hat. Gute Chancen werden Egils Levits zugeschrieben, der Richter am Europäischen Gerichtshof ist. Erstmals wird diese Wahl nach einer Verfassungsänderung in einer offenen Abstimmung durchgeführt, damit soll das bislang als undurchsichtig kritisierte Wahlsystem transparenter werden.

Spiel um Europa-League-Titel

• Chelsea oder Arsenal — auf jeden Fall gewinnt London

Am Mittwoch (21.00 Uhr) treten der FC Chelsea und der FC Arsenal im Europa-League-Finale gegeneinander an. Im Olympiastadion von Baku treffen das erste Mal in diesem Wettbewerb zwei Vereine aus derselben Stadt im Endspiel aufeinander. Der Ex-BVB-Spieler Henrikh Mkhitaryan wird das Finale wohl verpassen — wegen Sicherheitsbedenken. Mkhitaryans Heimat Armenien und Aserbaidschan liegen seit Jahren in einem politischen Konflikt, sie streiten um Grenzregionen. Mkhitaryans könnte zwar einreisen, das wäre aber nicht unproblematisch – und müsste vorab von der Regierung Aserbaidschans genehmigt werden. Die Regierung selbst teilt die Sicherheitsbedenken des Spielers und des Klubs dagegen nicht.

Niki Lauda wird aufgebahrt

• Trauerfeier findet in Wien statt

Die Fans von Niki Lauda können sich am Mittwoch von der Motorsport-Legende verabschieden. Lauda wird von 8 Uhr bis 12 Uhr im Wiener Stephansdom in einem geschlossenen Sarg aufgebahrt. Er ist der erste Sportler, dem diese Ehre zuteil wird. Danach ist ab 13 Uhr ein Requiem für den ehemaligen Sportler und Luftfahrtunternehmer geplant, zu dem rund 300 Ehrengäste erwartet werden.

Buenos Aires streikt

• Argentiniens Gewerkschaften sind mit Wirtschaftspolitik unzufrieden

In Argentinien rufen die Gewerkschaften zum fünften Generalstreik gegen die Wirtschaftspolitik des konservativen Präsidenten Mauricio Macri auf. 24 Stunden soll der Streik dauern, damit wollen die Gewerkschaften gegen die hohe Inflation, die fallende Industrieproduktion, den Anstieg der Kosten öffentlicher Dienstleistungen und die Arbeitslosigkeit protestieren.

Das Bruttoinlandsprodukt ist in Argentinien 2018 um 2,5 Prozent gefallen. Die Regierung setzt auf eine Verminderung der hohen Inflationsrate in den kommenden Monaten und auf die Deviseneinkommen einer guten Soja- und Getreideernte.

Gewinner des Tages ist...

Alan Arkin. Der 85-jährige Hollywood-Schauspieler bekommt einen Stern auf dem “Walk of Fame”. Am 7. Juni wird der Oscar-Preisträger den Stern auf der enthüllen, gaben die Verleiher am Dienstag (Ortszeit) bekannt. Als Gastredner sind Arkins Sohn Matthew und Schauspieler Steve Carell eingeladen. Mit Carell drehte Arkin 2006 das Road-Movie “Little Miss Sunshine” über eine durchgeknallte Familie. Seine skurrile Rolle als Sex- und drogenbesessener Großvater brachte dem Charakterdarsteller den Oscar als bester Nebendarsteller ein. Der gebürtige New Yorker war außerdem für seine Rollen in den Filmen “Die Russen kommen! Die Russen kommen” (1966), “Das Herz ist ein einsamer Jäger” (1968) und “Argo” (2012) für einen Oscar nominiert. Im vorigen Jahr spielte er an der Seite von Michael Douglas in der Netflix-Serie “The Kominsky Method” mit.