Modularbauten: Klagen gegen geplante Flüchtlingsheime in Berlin

Im Konzept des Senats zur Flüchtlingsunterbringung spielen Unterkünfte, die in modularer Bauweise von landeseigenen Gesellschaften oder unter Regie der Stadtentwicklungsverwaltung errichtet werden (MUF), eine zentrale Rolle. Bislang sind zehn dieser MUF fertiggestellt, bis 2021 sollen mehr als 40 weitere hinzukommen. Ob das gelingt, ist aber fraglich, denn bei mehreren Projekten sind Probleme aufgetaucht oder ist der Fertigstellungstermin noch unklar.

18 Modularbauten sind derzeit laut Senat im Bau oder in der konkreten Planung. So soll zum Beispiel an der Seehausener Straße in Lichtenberg eine Unterkunft mit 420 Plätzen errichtet werden, der Rohbau steht bereits. Doch nach internen Unterlagen für das Abgeordnetenhaus, die der Berliner Morgenpost vorliegen, sind am Verwaltungsgericht zwei Klagen gegen die Baugenehmigung anhängig. Auch bei einem an der Falkenberger Straße in Pankow geplanten MUF wurde gegen die Baugenehmigung Klage erhoben. Vor dem Verwaltungsgericht bekamen die Kläger Recht, dagegen legte die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gesobau Widerspruch ein. Wann das Oberverwaltungsgericht entscheidet, ist noch offen.

Bei zehn geplanten Unterkünften ist noch kein Bauantrag gestellt worden, folglich ist unklar, wann eine Baugenehmigung vorliegen wird. Dennoch gehen die Senatsverwaltungen für Soziales und Finanzen bislang in zwei Fällen von einer Fertigstellung 2019 aus, bei vier weiteren Vorhaben wird 2020 angepeilt. Für die übrigen vier MUF wird kein Fertigstellungs...

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