Yahoo Nachrichten MontanaBlack will gegen Einstufung seines Kanals als Rundfunk vorgehen
Bereits seit 2021 benötigt MontanaBlack eine Rundfunklizenz für seinen Twitch-Kanal. Das liegt vor allem an seiner großen Reichweite, die er dank Millionen Abonnent*innen regelmäßig erzielt. Weil er aber nicht die gleichen Rechte genieße wie ein TV-Sender, wolle er vor Gericht ziehen, wie er nun sagte.
Der Content-Creator MontanaBlack, bürgerlich heißt er Marcel Eris, will gegen die Einstufung seines Twitch-Kanals als Rundfunksender vorgehen.
Aufgrund der Entscheidung, die bereits 2021 getroffen wurde, benötigt Eris für die Ausstrahlung seines Angebots eine Rundfunklizenz. Wie er kürzlich in einem Livestream mitgeteilt hat, müsse er deshalb Gebühren zahlen, besitze aber nicht dieselben Rechte wie ein TV-Sender.
Dagegen wolle er nun gerichtlich vorgehen. Was er mit seinen Vorwürfen der Ungleichbehandlung genau meint, erklärt er nicht. Stattdessen sagt er, sein Anwalt habe ihm mitgeteilt, dass es sich um eine „fifty-fifty Sache“ handle. Eris habe zwar „keine Lust, vor Gericht zu gehen“, wolle das Verfahren aber führen.
Jahrelange Debatte
Die Diskussion um eine Rundfunklizenz für Twitch- und Youtube-Streamer*innen wird schon seit Jahren geführt. Auch Eris hat sich dazu mehrfach geäußert. Sein Kanal benötigt seit 2021 eine Rundfunklizenz. Das Verfahren findet sich auf der Seite der „Kommission für Zulassung und Aufsicht“ (ZAK). Sie ist das Gremium der 14 deutschen Landesmedienanstalten und entscheidet darüber, wer eine Rundfunklizenz benötigt und wer nicht.
Die Zulassungsvoraussetzungen dafür sind im Medienstaatsvertrag festgeschrieben. Der berücksichtigt seit einiger Zeit auch Streaming-Angebote, weil diese eine große Zahl von Zuschauer*innen erreichen. So heißt es in einer Checkliste:
„Bei Streaming-Angeboten im Internet muss man entscheiden: Handelt es sich um lineare, also zeitgleich ausgestrahlte Bewegtbildangebote, die journalistisch-redaktionell gestaltet sind und im Rahmen eines Sendeplans verbreitet werden, dann sind sie wie Fernsehen zu behandeln und bedürfen in der Regel einer Zulassung. Keiner Zulassung bedürfen jedoch Rundfunkprogramme, die nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung enthalten oder die im Durchschnitt von sechs Monaten weniger als 20.000 gleichzeitige Nutzer erreichen oder in ihrer prognostizierten Entwicklung erreichen werden.“
Kanal anpassen, schließen oder Lizenz zahlen
Verantwortlich für die Einschätzung war im Fall von Eris die Medienanstalt Hamburg / Schleswig-Holstein. Die hat vor zwei Jahren geurteilt, dass es sich bei seinem Kanal um einen Sender handelt.
Wenn so eine Entscheidung getroffen wird, gibt es laut Urheberrecht.de drei verschiedene Möglichkeiten, zu reagieren:
1. Den entsprechenden Antrag für die Lizenz stellen
2. Das Angebot anpassen, damit keine Lizenz mehr erforderlich ist
3. Den Kanal einstellen.
Sonst drohen Konsequenzen: Wer einen Kanal betreibt, der die Voraussetzungen erfüllt und keine Lizenz hat, muss mit Strafen von bis zu 500.000 Euro rechnen. Auch wenn, das schreibt Urheberrecht.de ebenfalls, solche Kosten eher nicht auf Streamer*innen zukommen dürften.
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Eris hat sich damals dazu entscheiden, den Antrag zu stellen. Seither gehen Kosten für ihn einher und er muss sich mit seinem Kanal an Regeln halten. Das ist der wohl zentrale Punkt, wieso Landesmedienanstalten Streaming-Angebote überhaupt als Rundfunk behandeln wollten: Weil sich diese dann an bestehende Gesetze halten müssen. Beispielsweise unterliegen die Inhalte dem Kinder- und Jugendschutz, Werbung muss gekennzeichnet werden und bestimmte Inhalte sind ganz verboten – etwa politische, weltanschauliche oder religiöse Werbung.
Kontroversen um Streamer
Eris erreicht mit seinem Kanal regelmäßig viele Menschen, vor allem im jungen Alter. Auf Youtube folgen ihm beinahe drei Millionen, auf Twitch rund fünf Millionen.
Eris wurde bereits wegen Steuerhinterziehung verurteilt und sein Twitch-Kanal vorübergehend wegen rassistischen und frauenfeindlichen Äußerungen geschlossen. Laut Medienberichten soll er auch schon illegale Werbung für ein Online-Casino gemacht haben.
